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Aktuelle Meldungen

Die Verbandsgemeinde Lingenfeld besteht aus den sechs Ortsgemeinden Freisbach, Lingenfeld, Lustadt, Schwegenheim, Weingarten (Pfalz) und Westheim (Pfalz).

Bis Ende 2009 waren bei allen rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt rund 4.600 Millionen Euro an sog. Liquiditätskrediten aufgelaufen. Diese Verschuldung ist vergleichbar mit einem privaten Dispo-Kredit.

Diese Frage in der Überschrift ist nicht rhetorisch gemeint, sondern der wesentliche Inhalt einer für die Zukunft der Kommunen wichtigen Entscheidungsfolge, deren erster Schritt in der öffentlichen Anhörung des Verfassungsgerichtshofes am 30. Januar 2012 diskutiert und dann verfassungsrechtlich bis Ende März des nächsten Jahres entschieden sein wird.

Liebe Leserinnen und Leser,
wenn ich diese Zeilen schreibe, neigt sich das Jahr dem Ende zu, ein Jahr, das viele Veränderungen gebracht hat und uns alle vor neue große Herausforderungen stellt –
ein Krisenjahr eben, ganz im Sinne seiner ursprünglichen griechischen Bedeutung:
Unterscheidung oder Entscheidung oder auch Wendepunkt.

Die Ausgabe Dezember 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosdirekt).

Die Bundesregierung hat im September 2011 eine Strategie für den Natur- und Wirtschaftsraum Wald verabschiedet. Ziel der „Waldstrategie 2020“ ist es, eine ausgewogene und tragfähige Balance zwischen den steigenden und teilweise konkurrierenden Ansprüchen der Gesellschaft an den Wald und seiner nachhaltigen Leistungsfähigkeit zu finden.

Im Mittelbereich des Landkreises Germersheim erstreckt sich das Gebiet der Verbandsgemeinde Jockgrim zwischen Rhein und Reben. Es umschließt auf einer Gesamtfläche von 4.092 ha die vier Ortsgemeinden Hatzenbühl, Jockgrim, Neupotz und Rheinzabern. Der Wahlspruch der Verbandsgemeinde Jockgrim heißt schon seit vielen Jahren „Hier lässt es sich gut leben“.

Auf der Messe kommunale Zukunft Rheinland-Pfalz „KomZu“ am 14. und 15.11. in Idar-Oberstein nutzten rund 1500 Besucher die Ausstellung und Vorträge rund um die Themen unseres zukünftigen Zusammenlebens. Blicken Sie mit uns auf die Messe zurück.

Die KomZu Rheinland-Pfalz 2011 in Idar-Oberstein hat ihre Pforten geöffnet. Bereits am ersten Veranstaltungstag konnten sich zahlreiche Besucher von der Innovationskraft der ausstellenden Gemeinden und Unternehmen überzeugen.

„Wir stehen zur Energiewende und werden diese weiter aktiv umsetzen“, betont Aloysius Söhngen, Bürgermeister von Prüm und Vorsitzender des GStB. „Mit den heute in der Mitgliederversammlung einmütig verabschiedeten Leitlinien zur Energiewende haben wir dies deutlich gemacht“, so Söhngen weiter.

Der mit der Aussetzung der Wehrpflicht Anfang Juli gestartete neue Bundesfreiwilligendienst ist auf einem guten Weg. Knapp 9000 Vereinbarungen mit Freiwilligen wurden bereits geschlossen.

Die mit dem Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beabsichtigte Teilaussetzung der Zweckbindung der Feuerschutzsteuer lehnt der Gemeinde- und Städtebund ab.

Landessportbund und Kommunen wollen in Rheinland-Pfalz intensiver kooperieren - Vertragsunterzeichnung sichert Zusammenarbeit.

Die Überlegungen der Bundesregierung, zur Wahrung des Koalitionsfriedens durch Erhöhung der Grundfreibeträge den Bürgern in geringem Maße Steuererleichterungen zukommen zu lassen, mögen ja dem Berliner Koalitionsfrieden dienen. Den gemeindlichen Finanzen schadet das allerdings.

Liebe Leserinnen und Leser,
die aktuelle kommunalpolitische Diskussion vor Ort wird vor allem von zwei Themen geprägt: Energiewende und Kommunaler Entschuldungsfonds.

Der Landesausschuss hat auf der Grundlage entsprechender einstimmiger Beschlüsse des Ausschusses für Verfassung, Verwaltung und Europa, des Vorstandes und der Bezirksvorstände in seiner Sitzung am 02.11.2011 den beigefügten Antrag an die Mitgliederversammlung beschlossen. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes vom 03.11.2011.

Die Ausgabe November 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosdirekt).

In hohem Maße enttäuscht äußerten sich die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände nach der jüngsten Sitzung der Finanzausgleichskommission des Landes, in der Finanzminister Dr. Carsten Kühl die Vorstellungen der Landesregierung zur Ausgestaltung und Dotierung des Kommunalen Finanzausgleichs - KFA - im kommenden Doppelhaushalt 2012/2013 erläutert hat.

Die Verbandsgemeinde Waldmohr umfasst die drei Ortsgemeinden Breitenbach, Dunzweiler und Waldmohr mit insgesamt 8.630 Einwohnern (Stand 1.10.2011).

Gründe für unterschiedliche Wasserpreise je nach Wasserversorgungsunternehmen gibt es viele.

Vorlesen braucht Vorbilder: Wenn im Rahmen des bundesweiten Vorlesetages kommunal-politisch verantwortliche Entscheidungsträger Kindern vorlesen, ist dies ein bildungspolitisches Signal.

Der GStB unterstützt seit Langem die Entwicklung und Verbreitung erneuerbarer Energien. Die Gemeinden sind auf der lokalen Ebene bei der Energieversorgung, der dezentralen Energieerzeugung und der Energieeinsparung in vielfältiger Weise aktiv.

„Straßenreinigung und Winterdienst in Rheinland-Pfalz“ aus der Schriftenreihe des Gemeinde- und Städtebundes ist jetzt wieder lieferbar.

Auch in diesem Jahr werden wir gemeinsam mit der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes am 14. und 15. November in Idar-Oberstein eine kommunale Messe durchführen.

Die Mitgliederversammlung 2011 des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz findet
am 14. November 2011 in Idar-Oberstein statt.

Die September-Ausgabe der "Gemeinde und Stadt" zum Schwerpunktthema "Hochwasserschutz" ist erschienen.

Das Motto „Schutz durch Nutzung“ war die zentrale Botschaft des Bundeskommunalwald-Kongresses, den der GStB am 13. und 14.09.2011 in Lahnstein und Montabaur ausgerichtet hat.

Die Ausgabe Oktober 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Die Vorträge des Bundeskommunalwald-Kongress können ab sofort auf der Internetpräsenz des Deutschen Städte- und Gemeindebundes abgerufen werden.


Wald besitzende Kommunen in Deutschland begrüßen Waldstrategie 2020 der Bundesregierung - Wesentliche Forderungen des Kommunalwaldes erfüllt.

Die Bundesregierung hat am 21.09.2011 im Kabinett eine Strategie für den Natur- und Wirtschaftsraum Wald verabschiedet, die den Titel „Waldstrategie 2020“ trägt.

Die Verbandsgemeinde Maxdorf besteht aus den drei  Ortsgemeinden Maxdorf, Birkenheide westlich und Fußgönheim südlich von Maxdorf, eingebettet in eine Region intensiven Gemüseanbaues, in der nur die Sandflächen mit Kiefer- und Robinienwald bestanden sind.

Der Gemeinde- und Städtebund hat in den letzten Jahren immer wieder die Entwicklung der Energieerzeugung bei den erneuerbaren Energien unterstützt. Der Grund dafür liegt in der besonderen Bedeutung der Kommunen bei der Umsetzung von erneuerbaren Energien, der Energieversorgung und der rationellen Energieverwendung.

Am 09. November 2011 veranstaltet der Innovators Club des DStGB bei der Deutschen Bundesstiftung Umwelt in Osnabrück das BarCamp „Green City 2020 – Gemeinsam die grüne Stadt von morgen entwickeln“.

Ab sofort übernimmt Melitta® für fünf Jahre die Hälfte der Zertifizierungs-Kosten für jeden privaten und kommunalen Forstbetrieb unter 1.000 ha, der sich für die Waldzertifizierung nach FSC entscheidet. Das Angebot gilt auch für Neuteilnehmer an der Gruppenzertifizierung Kommunalwald Rheinland-Pfalz.

Die Ausgabe September 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die Niederlassung von Hausärztinnen und -ärzten auf dem Land.

Bürgermeister fordern neuen Typ „Nationalpark“ - Schutz mit Holznutzung verbinden statt Einschränkung der Forstwirtschaft in den Wäldern.

In Rheinland-Pfalz wird die Möglichkeit des Online-Behördengangs aktiv vorangetrieben.

Die August-Ausgabe der "Gemeinde und Stadt" zum Schwerpunktthema "Radwegenetz in Rheinland-Pfalz" ist erschienen.

Am 14. und 15. November 2011 werden auf der Messe Kommunale Zukunft Rheinland-Pfalz (KomZu RLP) in Idar-Oberstein wieder zahlreiche Besucher erwartet.

Mit Schreiben vom 18. August 2011 informiert der Gemeinde- und Städtebund über die aktuellen Änderungen im neuen FSC-Standard 2.1 und weist insbesondere auf die Punkte hin, die bis Ende September 2011 noch zu erledigen sind.

Die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen liegt im Nordwesten des Rheinhessischen Hügellandes, in der südwestlichen Ecke des Landkreises Mainz-Bingen. Ihre Gesamtgemarkung umfasst eine Fläche von 5.600 ha, wovon rund 4.400 ha landwirtschaftlich genutzt werden.

Liebe Leserinnen und Leser,
wenn man von den emotionalen Gipfeln privater oder öffentlicher Erfolge herabsteigt, beginnen „die Mühen der Ebene“… Im kommunalen wie landespolitischen Alltag heißt dies, sich durch Vorgänge, Akten, Verfahren, Vorlagen etc. durcharbeiten, Alternativen entwickeln, prüfen und (vielleicht) wieder verwerfen. Kurz: (politische) Sacharbeit leisten!

Die Ausgabe August 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Die Juli-Ausgabe der "Gemeinde und Stadt" zum Schwerpunktthema "Tourismus" ist erschienen.

Kurz vor der Sommerpause ging uns der Entwurf zur Änderung des Dienstrechts zu. Mir scheint, dass die Beamtenschaft wieder einmal und vielleicht auch, weil sich das nach außen am besten verkaufen lässt, völlig einseitig zu Konsolidierungsbeiträgen herangezogen werden soll.

Im Juni 2011 ist das Siebte Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes in Kraft getreten. Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, der Rettungsdienste und des Technischen Hilfswerks haben demnach die Möglichkeit zum Führen von Einsatzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t.

Die Verbandsgemeinde Rengsdorf liegt im Naturpark Rhein-Westerwald, eingebettet in das romantische Mittelrheintal und den Bergrücken des Westerwaldes in einer Höhenlage von 180 bis 400 Meter über NN. Mit ihren 14 Ortsgemeinden umfasst sie eine Fläche von 7.500 ha mit insgesamt ca. 17.000 Einwohnern. Rengsdorf ist Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung.

Im Mai 2009 wurde das Landesgesetz zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes (NRSG) beschlossen. Die Änderungen betreffen insbesondere Ausnahmen vom Rauchverbot in Ein-Raum-Gaststätten.

Trotz der naturgemäß notwendigen langen Findungsphase nach der Landtagswahl beginnt in Mainz so langsam wieder der Politikbetrieb. Wir haben erste Gespräche mit den Ministern in den neu gestalteten Innen- und Finanzministerien geführt.

"Die Defizite und Schulden der rheinland-pfälzischen Kommunen steigen weiter ungebremst“, so der Landesrechungshof (LRH) in seinem Kommunalbericht 2011.

Die Ausgabe Juli 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Die Juni-Ausgabe der "Gemeinde und Stadt" zum Schwerpunktthema "Informationstechnologie" ist erschienen.

Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz erteilt den jüngsten Vorschlägen, im Laufe der Legislaturperiode weitere Steuersenkungen vorzunehmen, eine klare Absage und teilt insoweit die Auffassung von Bundesfinanzminister Schäuble.

Uns erreichen in der letzten Zeit vermehrt Anfragen, in denen Verbandsgemeinden, die Schulträger einer Realschule Plus sind, sich der Tatsache bewusst sind oder werden, dass ihnen durch diese Schulträgerschaft im Verhältnis zu anderen Kommunen im Kreis eine wesentlich höhere Belastung zukommt.

Zum 1.7.2011 wird der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. Bundesweit werden 35.000 Stellen geschaffen, denn nur so können die Lücken geschlossen werden, die insbesondere durch den Wegfall des Zivildienstes entstehen.

Wegen des Klimas wird die Auelandschaft  am Rhein im südlichen Rheinland-Pfalz auch die „Toscana Deutschlands“ genannt, so mild geht es hier im Winter zu und sommerlich schon im Frühjahr. Inmitten dieser Landschaft liegt die Verbandsgemeinde Rülzheim mit ihren vier Ortsgemeinden Hördt, Kuhardt, Leimersheim und Rülzheim. 

Die Mitgliederversammlung des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR) hat auf ihrer Sitzung am 21.06.2011 die so genannte „Erfurter Erklärung – Energiewende und Klimawandel erfordern neue Strategien für den Wald“ verabschiedet.

Die kompletten 12 Monatshefte des Jahrgangs 2010 inklusive Beilagen der Verbandszeitschrift „Gemeinde und Stadt“ des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz liegen in digitalisierter Form vor und können nunmehr bezogen werden.

Liebe Leserinnen und Leser,

„Alles neu macht der Mai“ sagt der Volksmund. Auch für uns hat der Monat Mai im Jahr 2011 einiges an Veränderungen gebracht, die sich auf die Kommunalpolitik vor Ort auswirken werden.


39 Prozent der Eltern von Kindern im Alter bis zu drei Jahren wünschen sich derzeit ein Betreuungsangebot. Bisher werden im Bundesdurchschnitt rund 23 Prozent der Kinder in dieser Altersgruppe in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut.

Die Ausgabe Juni 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Den Vereinten Nationen geht es mit dem Internationalen Jahr der Wälder 2011 vor allem darum, die Menschen wieder oder neu für den Wald zu begeistern und zu interessieren. Wo könnte das besser gelingen als auf einer Bundesgartenschau, die zwei Millionen Besucherinnen und Besucher erwartet?


Die Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume ist im § 34 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) geregelt. Die im März 2011 veröffentlichte neue Regelung unterscheidet zwischen der Videoaufzeichnung und der reinen Videobeobachtung (Monitoring).

Mit 14.621 Einwohnern  und einer bestockten Rebfläche von 3.441 ha  ist die Verbandsgemeinde Landau-Land die größte Weinbauverbandsgemeinde in Deutschland. Im Jahre 1972 hat sie sich aus der Verwaltungs- und Gebietsreform in Rheinland-Pfalz entwickelt.

Die für uns eher ruhigen Zeiten der Landtagswahl haben wir von Seiten der Kommunalen Spitzenverbände genutzt, um gemeinsam mit dem Innenministerium, dem Finanzministerium und Vertretern des Rechnungshofes über den Leitfaden und die Mustervorlagen für den kommunalen Entschuldungsfonds zu sprechen.

Die Gewährleistung ambulanter ärztlicher Versorgung im ländlichen Raum stellt die Kommunen vor große Herausforderungen. Gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung mit einer deutlichen Zunahme älterer Menschen wird der Bedarf ansteigen.

Die Ausgabe Mai 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Im Internationalen Jahr der Wälder 2011 macht die von Landesforsten und dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz veranstaltete Waldtournee auf Ihrer 4. Station Halt in Neuwied. Insgesamt ist die Waldtournee noch bis Ende Oktober in 16 rheinland-pfälzischen Städten zu Gast.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und die Landeschefs der Grünen, Eveline Lemke und Daniel Köbler, haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Das Regierungsprogramm der künftigen rot-grünen Landesregierung umfasst 101 Seiten und trägt den Titel "Den sozial-ökologischen Wandel gestalten".

Die Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach in der Verbandsgemeinde Wallhalben befindet sich auf der Sickinger Höhe zwischen Kaiserslautern, Pirmasens und Zweibrücken. Sie liegt eingebettet in einem engen Tal, ungefähr 300 m über dem Meeresspiegel, der höchste Punkt der Gemarkung hat 440 m.

Von der kommunalen Seite gratulieren wir allen gewählten Mitgliedern des neuen Landtags sehr herzlich. Wir wünschen uns selbstverständlich für die Zukunft eine gute Zusammenarbeit zum Wohle des Landes und seiner Kommunen. Themen gibt es mehr als genug.

Wenn Kinder spielen, verursachen sie Geräusche, die von Erwachsenen oft als belästigender Lärm empfunden werden. Geräusche spielender Kinder wie Singen, Lachen und Rufen sind jedoch Ausdruck der kindlichen Entwicklung und Entfaltung.

Der schnelle Internet-Zugriff ist heute mehr denn je von zentraler Bedeutung. Unternehmen und Privathaushalte brauchen leistungsfähige Datennetze, um die Möglichkeiten der modernen Kommunikationsformen nutzen zu können.

Liebe Leserinnen und Leser,
im Monat März haben sich im Pazifik zwei große Erdplatten um wenige Zentimeter verschoben und uns allen mit großer Brutalität deutlich gemacht, von welch vielfältigen Bedingungen unsere Art zu leben abhängig ist.

Der GND e.V. – Generationen Netzwerk für Deutschland – startet in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit dem bundesweit ersten Kooperationspartner, dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB), wurde der erste Meilenstein für den Aufbau des bundesweiten GND Freiwilligen Netzwerks gelegt.


Die Ausgabe April 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat mit seinem Schreiben vom 06.04.2011 angekündigt, dass im Jahr 2011 großflächig mit der Erstellung von Bewirtschaftungsplänen (Managementplänen) in FFH- und Vogelschutzgebieten begonnen wird. Mit der Durchführung sind private Planungsbüros beauftragt.

Am nördlichen Rand des Bienwaldes, inmitten der Südpfalz, unweit der französischen Grenze und dem benachbarten Elsass, liegt die Verbandsgemeinde Kandel. Zu ihr gehören die Ortsgemeinden Erlenbach, Freckenfeld, Minfeld, Steinweiler, Vollmersweiler und Winden sowie die Stadt Kandel.

Im Rahmen der Novellierung des Landes-Immissionsschutzgesetzes werden künftig die Bestimmungen über den Betrieb von Rasenmähern und anderen lärmerzeugenden Geräten vereinfacht.

Messe Kommunale Zukunft präsentiert Produkte und Praxislösungen zur Daseinsvorsorge.

Die Qualität der Bildungs- und Erziehungsangebote in den mehr als 2.500 Kitas in Rheinland-Pfalz soll künftig auf der Basis eines einheitlichen Kriterienkatalogs gesichert und weiterentwickelt werden.

Die Ausgabe März 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Zwei Entscheidungen rheinland-pfälzischer Gerichte bringen derzeit mächtig Bewegung in die Diskussion um die kommunale Finanzausstattung. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat die Berufung des Kreises Neu­wied gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz in Sachen Schlüssel­zuweisungen genutzt, den Weg zum Verfassungsgericht zu öffnen.

Der Gemeinde- und Städtebund hat eine Broschüre über die "Erwartungen der Gemeinden, Städte und Verbandsgemeinden an den Landtag und die Landesregierung Rheinland-Pfalz für die 16. Legislaturperiode 2011 – 2016" herausgegeben.

Logo des FDaG RLP

Unter dem Motto "Engagement schlägt Brücken" hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Januar 2009 das Programm Freiwilligendienste aller Generationen gestartet. In Rheinland-Pfalz hat sich das Programm inzwischen etabliert.


Das Jahr der Wälder ist am 1. Februar in Mainz erfolgreich eröffnet worden. Mit dem Newsletter 1/2011 informiert die Zentralstelle der Forstverwaltung über die aktuellen Entwicklungen der Waldkampagne 2011.

Die Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden wurde 1972 im Zuge der Verwaltungsreform gegründet. Es kam zum verwaltungsmäßigen Zusammenschluss von 16 selbständigen Ortsgemeinden, einschließlich der Stadt Kirchheimbolanden als Kreisstadt.

In den Straßen türmt sich meterhoch der Schnee, Winterdienste sind unter schwersten Bedingungen im Dauereinsatz, das Streugut ist aufgebraucht, Brückenbauwerke sind beschädigt und die Straßen weisen unzählige Schlaglöcher auf.

Das Bundeskartellamt hat am 10.02.2011 Bußgelder in einer Gesamthöhe von 20,5 Mio. Euro gegen drei Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen verhängt.

Die in der Gründerzeit erbaute Villa Belgrano in Boppard wurde nach nur 1 ½ jähriger Bauzeit zu einem Seminarhaus und einem IT-Schulungszentrum der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz ausgebaut.

Die Ausgabe Februar 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2010 war ein spannendes Jahr für Deutschland. Es war viel von Problemen und Krisen die Rede. Über „Rettungsschirme“ der unterschiedlichsten Art wurde debattiert und beschlossen. Es war ein „Krisenjahr“.


Wir erleben im Moment eine Auseinandersetzung mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur über die Neufassung der Verwaltungsvorschrift „Förderung des öffentlichen Bibliothekswesens in Rheinland-Pfalz“.

Die Aufräumarbeiten nach den aktuellen Hochwassern am Rhein und seinen Nebenflüssen sind in vollem Gange, und schnell stellt sich wieder Normalität ein. Das Thema sollte aber keinesfalls damit abgehakt sein.

Hohe Auszeichnung für eine Ortsgemeinde an der Mosel: Ediger-Eller in der Verbandsgemeinde Cochem erhielt im Bundesentscheid des Wettbewerbs 2010 "Unser Dorf hat Zukunft" ein Goldmedaille. Damit wurde eine über viele Jahre sehr positiv verlaufene Entwicklung in ganz verschiedenen Aspekten gewürdigt.

Anfang des Jahres hat der Gemeinde- und Städtebund den Fachbeirat „Forst und Jagd“ ins Leben gerufen und die Geschäftsstelle mit einem abgeordneten Mitarbeiter von Landesforsten verstärkt.

Der GStB begrüßt die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, den kommunalen Finanzausgleich dem Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz vorzulegen.

Die Ausgabe Januar 2011 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).

In der Schriftenreihe des GStB wird demnächst erscheinen das „Handbuch der Gemeinderatssitzung.“ Autoren sind Ltd. Ministerialrat Hubert Stubenrauch (Ministerium des Innern und für Sport), Geschäftsführendes Vorstandsmitglied Winfried Manns (GStB) sowie Akademieleiter Burkhard Höhlein (Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz).

In der Schriftenreihe des Gemeinde- und Städtebundes erscheint im Januar 2011 die zweite Auflage von Band 12 „Straßenreinigung und Winterdienst in Rheinland-Pfalz – zugleich eine Anleitung zur Handhabung des Satzungsmusters des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz“. Vorbestellungen sind ab sofort möglich.


 

Aktuell

 

12.07.2018

Bertelsmann-Stiftung: Sieben der zehn am meisten verschuldeten Kommunen liegen in Rheinland-Pfalz
Kommunale Spitzenverbände sehen sich in ihrer Forderung nach deutlich besserer Finanzausstattung bestätigt

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