Tod von Innenstädten und Ortskernen verhindern! – Zusätzliche Hilfe jetzt auf den Weg bringen – Wiederbelebung und Umbau der Innenstädte in den Koalitionsvertrag / © Günther Schneider / pixabay.comGünther Schneider / pixabay.com

Tod von Innenstädten und Ortskernen verhindern! – Zusätzliche Hilfe jetzt auf den Weg bringen – Wiederbelebung und Umbau der Innenstädte in den Koalitionsvertrag

Angesichts der seit Monaten andauernden Lockdown-Situation und der nur in Ansätzen vorhandenen Öffnungsperspektiven fordert der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz das Land auf, zusätzliche Hilfen für die Innenstädte und Ortskerne jetzt auf den Weg zu bringen.

„Die Auswirkungen des nun schon seit Monaten andauernden Lockdowns treffen die Gemeinden und Städte hart. Das Weihnachtsgeschäft ist weitgehend ausgefallen. In dem jüngsten Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten ist der Einzelhandel erst im sogenannten dritten Öffnungsschritt thematisiert, wenn ein Land oder eine Region einen stabilen 7-Tage-Inzidenzwert von unter 35 verzeichnet. Diese Entwicklung ist kurzfristig flächendeckend in unserem Land nicht zu erwarten. Das heißt, der Lockdown für den Einzelhandel geht weiter. 

Das wirtschaftliche Leben in den Innenstädten und den Ortskernen ist weitestgehend zum Erliegen gekommen. Trotz der anzuerkennenden Hilfen für Handel, Gastronomie und Hotels steht zu befürchten, dass viele Betriebe auch nach dem Lockdown schließen müssen oder aber gar nicht mehr aufmachen. Das wäre ein harter Schlag für die Kommunen. Innenstädte und Ortskerne sind nicht nur ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sondern zugleich auch eine Visitenkarte der Gemeinden- und Städte und ein wichtiger Begegnungsort für die Bürgerinnen und Bürger“, betonte Dr. Karl-Heinz Frieden, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes.

Dr. Frieden begrüßt die Zusage der Landesregierung, 2,5 Mio. Euro für die fünf Oberzentren in Rheinland-Pfalz zur Verfügung zu stellen. Das allein reiche aber nicht. „Dieser Innenstadtimpuls darf sich gerade in unserem sehr ländlich strukturierten Land nicht nur auf die Oberzentren beschränken. Wir erwarten deshalb, dass auch eine Förderung der Mittelzentren und der Ortskerne der Grundzentren vorgesehen wird. Nur so kann gewährleistet werden, dass der Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse, zu dem sich das Land bisher uneingeschränkt bekannt hat, mit Leben gefüllt wird.“

„Neben diesen kurzfristigen Ansätzen müssen wir damit beginnen, langfristige neue Perspektiven der Innenstädte zu entwickeln. Dies gilt umso mehr, als unabhängig von der Corona-Pandemie der Online-Handel immer mehr Geschäftsfelder erobert und 24 Stunden täglich, 7 Tage die Woche geöffnet hat. Die Innenstadt und der Ortskern der Zukunft werden natürlich auch weiterhin im Handel einen wichtigen Bestandteil bilden. Aber andere und neue Aspekte werden an Bedeutung gewinnen. Dazu gehören Kultur, Kunst, Handwerk, Erlebnisgastronomie, Grünanlagen, Erlebnis- und Begegnungsräume für die Menschen, aber auch mehr Wohnen. 

Im Hinblick auf die immer heißer werdenden Sommer brauchen wir auch mehr Grün in den Innenstädten, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Diese Umstrukturierungen sind ein Mammutprojekt, das uns noch Jahre herausfordern wird. Erfolgreich werden wir nur sein, wenn Kommunen, Land, Wirtschaft, aber auch die Bürgerinnen und Bürger gemeinsam ihre Innenstadt bzw. ihren Ortskern der Zukunft entwerfen und umsetzen. Wir brauchen auch bei aller Unterschiedlichkeit der örtlichen Begebenheiten einen engen Informations- und Erfahrungsaustausch insbesondere in Bezug auf erfolgreiche Projekte, damit das Rad nicht immer wieder neu erfunden werden muss. Das Thema Wiederbelebung und Umbau von Innenstädten und Ortskernen muss in der Koalitionsvereinbarung der zukünftigen Landesregierung ein wichtiger Abschnitt sein“, so Dr. Frieden abschließend.


Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes RP vom 5. März 2021

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