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Perspektiven 2021

Gegen die Corona-Pandemie wurde endlich ein Impfstoff gefunden und schafft so Licht am Ende des Tunnels. Einen Impfstoff gegen den Klimawandel gibt es leider nicht. Dieses Thema wird auch die Gemeinden und Städte noch auf Jahre beschäftigen. Extremwetterereignisse, wie Starkregenereignisse, Hochwasser, Hitze und Trockenperioden, nehmen zu und sind als Folgen des globalen Klimawandels vor Ort deutlich spürbar. Innenstädte werden heißer, die Lebensqualität damit schlechter.

Gleichzeitig treffen die Folgen der Corona-Krise mit dem Boom des Online-Handels gerade die Innenstädte und Ortskerne mit dem Einzelhandel hart. Es besteht die große Gefahr, dass wir nach dem Ende der Pandemie unsere Innenstädte und Ortskerne nicht mehr wiedererkennen: Verödet, leere Geschäfte, wenig Lebensqualität und im Sommer zu heiß. Dabei geht es nicht nur um die Wertschöpfung, sondern auch darum, dass jede Innenstadt und jeder Ortskern auch eine Visitenkarte der Kommune ist. Hier wollen die Menschen sich aufhalten und hier identifizieren sie sich mit ihrer Gemeinde oder Stadt.

Wir müssen unsere Städte umbauen. Mehr Aufenthaltsqualität heißt das Motto! Das gelingt im Hinblick auf die Klimawandelanpassung mit mehr Grün in die Stadt, mehr Wasser in das Zentrum, eine Bebauung, die die Gebäude gegenseitig beschattet. Mehr vielfältige Nutzung mit Kultur, Handwerk, Erlebnisgastronomie, aber eben auch Einzelhandel. Wenn wir dieses zentrale Thema angehen und bewältigen wollen, brauchen wir neue und andere Instrumente, wie z. B. den seitens des Deutschen Städte- und Gemeindebundes vorgeschlagenen Innenstadt- und Ortskernfonds, der auch aus Mitteln einer neu zu schaffenden Abgabe für die großen Onlinehändler gespeist werden soll.

2021 werden die Landtagswahl im März und die Bundestagswahl im September die Weichen auch für unser Land neu stellen. Dauerproblem bleiben die Kommunalfinanzen! Hier erwarten wir, dass schon vor der Landtagswahl die Arbeiten an einem neuen, gerechten Kommunalen Finanzausgleich beginnen. Dabei müssen die kommunalen Spitzenverbände von Anfang an, dauerhaft und auf Augenhöhe eingebunden werden. Ziel muss es sein, schon vor Fristablauf zum 01. Januar 2022 die Neuordnung umzusetzen. Dies gilt gleichermaßen für die kommunalen Altschulden. Denn umso mehr Zeit vergeht, desto schlimmer die Finanzlage der Kommunen.

Dies können wir uns schlichtweg nicht leisten. In der Corona-Krise haben wir einen Digitalisierungsschub erlebt. Es haben sich aber auch große Schwächen gezeigt, die dringend beseitigt werden müssen. Dazu gehören bessere und leistungsfähigere Bandbreiten, die flächendeckende Ausstattung der Schulen nicht nur mit Endgeräten, sondern auch Fortbildungskampagnen in den Schulen. Auch die Bürger*innen erwarten gerade nach den Erfahrungen in der Pandemiekrise, dass sie die Verwaltungsleistungen digital abfordern und abwickeln können. Darauf müssen wir uns einstellen. Das wird nur gelingen, wenn Bund, Land und Kommunen gemeinsam effektive Lösungen entwickeln und nicht jede Verwaltungsebene Inselstrategien einrichten muss.


GStB-Kommentar aus Gemeinde und Stadt 01/2021

Dr. Karl-Heinz Frieden
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des
Gemeinde- und Städtebundes

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