18.12.2018
Über 1500 Seiten fasst das Gutachten zur zweiten Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform, das nunmehr zum Jahresabschluss auch der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Mit der Beleuchtung der Situation der Ortsgemeinden trifft das Gutachten vor allem…
23.11.2018
Wir leben im Zeitalter der Globalisierung. Was in entfernten Ländern geschieht, kann binnen kurzer Zeit jedes andere Land z. B. durch Migrationsbewegungen verändern und wird damit zur Herausforderung für die Kommunen. Die Verhältnisse in Afrika,…
17.10.2018
Bezahlbarer Wohnraum ist die kommunale Herausforderung der nächsten Jahre. Über eine nachhaltige Stadtentwicklung muss die Bildung von sozialen Brennpunkten vermieden und das Stadtbild gestaltet werden. Auch in Rheinland-Pfalz fehlt es in immer mehr…
13.09.2018
Seit nunmehr fast einem Dreivierteljahr drängt die kommunale Familie die Landesregierung zu einer Aussage, wie das Land mit der Finanzreserve des Stabilisierungsfonds (513 Mio. Euro) verfährt. 2004 per Gesetz eingerichtet, soll dieser in…
10.08.2018
Straßen und deren Erhaltung sind unverzichtbar für jede Stadt und Gemeinde. Auch die Anlieger haben ein hohes Interesse an einer guten, gepflegten Straße zu ihrem Grundstück. In diesem Interessenfeld muss auch die Finanzierung dieser Infrastruktur…
02.08.2018
Seit Jahrzehnten sind die rheinland-pfälzischen Kommunen einer der Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung. Mit 3.133 Euro pro Einwohner weisen die Kommunen in unserem Land nach dem Saarland die höchste Verschuldungsrate auf. Trotz eines guten…
26.06.2018
Der Ausbau der Kindertagesbetreuung bleibt eine Herkulesaufgabe für die Städte und Gemeinden. Die Geburtenrate steigt erfreulicherweise. Immer mehr Eltern wollen eine gute und umfangreiche Betreuung ihrer Kinder. Gerade vor dem Hintergrund des…
29.05.2018
Die Vergabe öffentlicher Aufträge bei Bau-, Liefer- und Dienstleistungen gehört zum täglichen Geschäft einer Gemeinde oder Stadt. Das Marktvolumen aller öffentlichen Aufträge in Deutschland beträgt nach Schätzungen rund 300 Milliarden Euro jährlich.…
04.05.2018
Der Grundsatz „wer bestellt, bezahlt“ ist in unserer Landesverfassung fest verankert. Das sogenannte Konnexitätsprinzip soll dem Schutz der Städte und Gemeinden dienen, damit staatliche Ebenen durch den Erlass oder die Änderung von Vorschriften nicht…
12.03.2018
Kaum ein anderes Thema bewegt die Kommunen so sehr wie ihre Finanzausstattung durch das Land. Gerade im Zuge der Ausgestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA), der gerade intensiv zwischen Land und Kommunalen Spitzenverbänden (KSV) verhandelt…
21.02.2018
Seit vielen Jahren wird vor allem über das digitale Rathaus geredet, doch passiert ist nicht viel. Bisherige Angebote wie etwa der Elektronische Personalausweis, das Callcenter D115 sind von Bürgern und Unternehmen bislang kaum angenommen worden. In…
11.01.2018
Unsere Gesellschaft steht noch ganz am Anfang des Digitalisierungsprozesses. Die Digitalisierung wird unser Leben, die Verwaltungen, die Arbeitsprozesse, aber auch das Freizeitverhalten und die Mobilität grundlegend verändern. Es gilt die Chancen zu…
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