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Bericht des Vorsitzenden Juni 2020

Liebe Leserinnen und Leser, die erste Welle der Corona-Pandemie liegt scheinbar hinter uns und wir sind glimpflich hindurch gekommen – bis jetzt! Dies gilt vor allem im Vergleich mit anderen Ländern und Regionen und dies zeigen die relativ niedrigen Infektionszahlen und die Anzahl der im Zusammenhang mit an Covid-19-Verstorbenen. Dennoch stehen hinter diesen Zahlen Menschen und persönliche Schicksale. Unsere Anteilnahme und unser Mitgefühl gilt den persönlich Betroffenen und ihren Familien und Freunden.

Insgesamt wurde bisher während der Pandemie klug und umsichtig gehandelt.
Langsam kehrt nun der „neue“ Alltag nach/mit Corona ein; denn eines ist klar: die Gefahr einer wiederkehrenden Infektonswelle ist nicht endgültig gebannt. Unsere Strukturen haben sich jedoch bisher bewährt!
Aber auch Schwächen im System sind offenkundig geworden, die in den nächsten Monaten und Jahren besonderer politischer und gesellschaftlicher Aufmerksamkeit bedürfen.

Bewährt haben sich in der Krise unsere Gemeinwesen. Nachbarschaftshilfe und Unterstützung für Hilfsbedürftige waren schnell und gut organisiert. Disziplin und Rücksichtnahme haben das alltägliche Handeln der BürgerInnen geprägt. Bewährt hat sich auch unser Gesundheitswesen als solches, wenn auch deutlich wurde, dass die Reservekapazitäten von Material nicht so groß sind und das medizinische Personal oft bis an seine Grenzen gefordert war, was auch für den öffentlichen Gesundheitsdienst galt.

Bewährt haben sich auch unsere Verwaltungen, die flexibel auf die neuen Herausforderungen reagiert haben, obwohl es schwierig war und immer noch ist, auf sich ständig ändernde Vorschriften aus den diversen, umfangreichen Corona-Bekämpfungsverordnungen zu reagieren (und manchmal wurde auch schon   mal was verordnet, was man so gar nicht wollte oder anders vereinbart hatte (siehe Hygieneplan für Bäder)).

Den Überblick zu behalten war und ist nicht immer leicht und auf Erfahrungswerte konnte leider niemand zurückgreifen.
Ausdrücklich danken möchte ich hier der Geschäftsstelle des GStB und Herrn Dr. Frieden, der die Erfahrungen und Kompetenzen aus unseren Gemeinden und Verwaltungen während zahlreicher Telefon- und Videokonferenzen in die Entscheidungsprozesse auf Landesebene eingebracht hat.

Handlungsbedarf ist aus meiner Sicht deutlich geworden beim Thema Digitalisierung!
Wenn auch im Großen und Ganzen sehr schnell und wo nötig Homeoffice-Arbeitsplätze eingerichtet wurden und man gelernt hat, sich über Video-Konferenzen o.ä. zu verständigen, musste man ebenso schnell feststellen, dass dies alles nicht optimal war und ist.

Zum einen betrifft das die digitale Infrastruktur. Um extreme Situationen wie die der Pandemie digital bewältigen zu können, brauchen wir Glasfasern in jedes Haus und flächendeckender 5G-Mobilfunk bis an jede Milchkanne!
Zum anderen brauchen wir persönlich digitale Kompetenz.

Siehe Beispiel Schulen: ich fand es bemerkenswert, mit welchem persönlichen Engagement viele Lehrkräfte ihre Schülerinnen und Schüler während der Krise betreut haben! Aber grundsätzlich muss „digitaler interaktiver Unterricht“ einer der Standards der Zukunft sein. Hier müssen wir sowohl in die technische Infrastruktur, als auch in die Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte investieren!

Dies gilt ebenso für uns als Verwaltung, auch wir müssen digitales Arbeiten im Team erlernen!
Im Zuge der Änderung der Gemeindeordnung können in Krisenzeiten jetzt auch Ratssitzungen als Videokonferenzen stattfinden. Ich bin sicher, hier kann man auch in „normalen“ Zeiten vieles weiterentwickeln und zur Routine werden lassen, ohne dass der demokratische Willensbildungsprozess an Qualität verliert!

Allenthalben gilt es nun den „Neustart“ umzusetzen.
Mit dem riesigen Konjunkturpaket hat der Bund ordentlich vorgelegt! Für unsere Kommunen enthält das Paket wichtige Hilfen.
Durch die hälftige Erstattung des Gewerbesteuerrückgangs wird verhindert, dass unsere Finanzen komplett im Keller landen. Ebenso wird die dauerhafte Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung auf 75 % wesentliche kommunale Soziallasten senken. Unsere Investitionsfähigkeit wird insgesamt deutlich verbessert.
Auch wir sind gefordert hier Impulse zu setzen, um beim Ankurbeln der Konjunktur zu helfen. Das ist tatsächlich ein Kraftpaket mit „Wumms“!

Es wartet also viel Arbeit auf unsere Räte und Verwaltungen, um beim „Neustart“ erfolgreich zu sein. Auch bei aller Unsicherheit: wir bleiben zuversichtlich und packen es an!

Bleiben Sie gesund!
Herzlichst
Ihr
Aloysius Söhngen
Vorsitzender

P.S. Ganz im Schatten der Corona-Krise wurde mein „Mitvorsitzender“ des GStB Rheinland-Pfalz zum neuen Präsidenten des DStGB und damit zum Sprecher aller kreisangehörigen Städte und Gemeinden in Deutschland gewählt.
Lieber Ralph Spiegler, herzlichen Glückwunsch zur Wahl und viel Erfolg auch im neuen Amt, wir freuen uns mit Dir! (Uns und mir bleibst Du ja zum Glück auch in Rheinland-Pfalz erhalten).


GStB-Bericht aus Gemeinde und Stadt 06/2020

Aloysius Söhngen
Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes
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