2020

Die Mitarbeiter*innen der Verbandsgemeinde Wittlich-Land haben sich die Digitalisierung zu Nutze gemacht und gemeinsam mit den Ortsgemeinden und der Stadt Manderscheid die sogenannten digitalen Adventsfenster ins Leben gerufen. Vom 1. bis 24.…

Die positiven Erfahrungen mit dem Kommunalwahlportal im Jahr 2019 und die Rückmeldungen der Nutzer/innen hat der GStB zum Anlass genommen, eine Weiterentwicklung vorzunehmen. Für die am 14. März 2021 stattfindende Landtagswahl wird den Wahlämtern…

Zur Unterstützung der kommunalen und privaten Waldbesitzenden in Deutschland steht ab sofort die „Nachhaltigkeitsprämie Wald“, die als Teil des Corona-Konjunkturpakets mit 500 Mio. EUR unterlegt ist, zur Verfügung. Die diesbezügliche „Richtlinie zum…

Unser Wald ist in Not. Er braucht uns - mehr denn je. Denn die Klimakrise ist mitten im Herzen der Wälder angekommen. Millionen Bäume sind in Folge von Hitzewellen, Dürre, Stürmen und Schädlingsbefall in den letzten drei Jahren bereits abgestorben.…

Die Ausgabe November 2020 des BlitzReports informiert u. a. über Schulen, Lüften und Raumlufthygiene, die Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG, die steuerliche Förderung des Ehrenamtes, das Wolfspräventionsgebiet Eifel West u.v.m.: BlitzReport…

Die Europäische Bewegung Deutschland e.V. vergibt seit 1991 den „Preis Frauen Europas – Deutschland“ an Bürgerinnen, die sich den europäischen Werten verschrieben haben und durch ihr Engagement einen entscheidenden Beitrag zu einem starken Europa…

Als zweites Bundesland nach Mecklenburg-Vorpommern hat Rheinland-Pfalz mit dem Zweiten Landesgesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes vom 27. März 2020 den Weg frei gemacht, um auch in Rheinland-Pfalz die Einrichtung von Kur- und Heilwäldern zu…

Mit Schreiben vom 27.10.2020 hat die Geschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes die Mitglieder über die Absage der für den 02. November 20 vorgesehenen Mitgliederversammlung informiert.

Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums hat viele Facetten. Wird aus einem Acker Bauland, hat die Gemeinde hierfür bereits viel Geld in die Hand genommen, um das Bauleitplanverfahren durchzuführen. Geld, das aus öffentlichen Mitteln und letztlich…

Der GStB begrüßt das Vorhaben des Landes, in Teilen mobile Lüftungsgeräte für innenliegende Räume zu fördern. In einem Statement gegenüber der dpa vom 21.10.2020 weist Dr. Karl-Heinz Frieden, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des GStB, darauf hin,…

Das Jahr 2020 stand bislang im Lichte der Corona-Epidemie. Aus diesem Grunde hatten wir uns dazu entschlossen, die Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes unter Einhaltung von hohen Hygieneschutzmaßnahmen mit einer reduzierten…

In der Schriftenreihe des GStB RP erscheint Ende November 2020 die dritte aktualisierte und erweiterte Auflage von Band 12 „Straßenreinigung und Winterdienst in Rheinland-Pfalz – inklusive Anleitung zur Handhabung der Satzungsmuster des Gemeinde- und…

Die Ausgabe Oktober 2020 des BlitzReports informiert u. a. Änderungen des Landesfinanzausgleichsgesetzes, ein Urteil zur Durchführung von Trauerfeiern und den Bedinungen der Corona-Bekämpfungsverordnung, das Gutachten des Rechnungshofes zur…

Der Wald ist in Gefahr - und einer seiner größten Feinde ist der Klimawandel. Wer als Waldbesitzer etwas gegen das Waldsterben tut, soll künftig mit einer Waldklima-Prämie belohnt werden. Dieser Vorschlag kommt unter anderem vom Forstministerium in…

Am 15. September startet die Abstimmung über den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises. Bis zum 27. Oktober sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen, auf www.deutscher-engagementpreis.de/publikumspreis für ihre Favoriten abzustimmen. Aus…

Bewegung und Sport leisten generationenübergreifend einen wichtigen Beitrag für das soziale Miteinander und dienen der Gesunderhaltung, Mobilität und Prävention zahlreicher Erkrankungen. Ziel der Initiative „Land in Bewegung" ist es, die Menschen in…

Die Ausgabe Juli 2020 des BlitzReports informiert über die Stärkung der durch die Folgewirkungen der COVID-19-Pandemie verschlechterten kommunalen Finanzlage,  die Kartellschadensersatzklage gegen das Land Rheinland-Pfalz wegen einer angeblich…

Ein internationaler Prozessfinanzierer will angeblich bestehende Forderungen der Sägeindustrie gegenüber dem Forstministerium eintreiben. Der Gemeinde- und Städtebund bezeichnet die Klage als „Angriff auf die rund 1.900 waldbesitzenden Kommunen“ und…

Die Bundesregierung hat im Google-Store und im App-Store die Corona-Warn-App veröffentlicht. Die App soll die Nachverfolgung von Kontakten erleichtern. Der Download und die Nutzung der App sind freiwillig. Die Corona-Warn-App nutzt die…

Hass, Drohungen und Gewalt, die Zahl der Beleidigungen gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträger/innen sowie Mitarbeiter/innen in den Verwaltungen befinden sich auf einem erschreckend hohen Niveau und nehmen weiter zu. Der Bundespräsident…

Die Deutsch-Griechische Versammlung (DGV) sucht zum 1. Juli 2020 für den süddeutschen Raum einen Kommunalexperten (m/w/d) in Deutschland, zur Steuerung sowie Koordination des kommunalen Erfahrungsaustausches zwischen Deutschland und Griechenland. Die…

Am 06. Mai 1990 fanden die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten in insgesamt 1350 Städten und Gemeinden erstmals von freien Listen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistage sowie Stadt- und…

Die Ausgabe April 2020 des BlitzReports informiert über Corona und die Online-Informationsplattformen des GStB, die mögliche Verlängerung der Optionsfrist zu § 2b UStG, Wasserversorgung und Zählerwechsel in Zeiten der Corona-Krise, die…

„Auch während der Zeit der Schulschließung verlieren wir das Ziel, allen Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen auf beste Bildung zu ermöglichen – unabhängig von Herkunft oder Einkommen – nicht aus den Augen. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit…

Die Ausgabe März 2020 des BlitzReports informiert über das Kommunale Investitionsprogramm 3.0, Regelungen zum „Public Viewing“ bei der Fußball-EM 2020, die Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes, den Umgang mit dem Wolf nach dem…

Im Rahmen des Wettbewerbs „Digitalisierung und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung“ werden Kommunen, Städte und Behörden für innovative bzw. kreative Projekte im Bereich der Verwaltungsmodernisierung in den sechs Kategorien Umsetzung des…

Rheinland-Pfalz ist ein lebenswertes und weltoffenes Land. Das wollen wir auch in Zukunft sein.

Weniger Kosten und auch etwas weniger Arbeit für die Mitarbeiter/innen der Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden, dies war ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung der ersten Sitzung in der neuen Mandatsperiode des Kommunalen Rates des…

Die Ausgabe Februar 2020 des BlitzReports informiert über Waldschäden, verkaufsoffene Sonntage, § 2b des Umsatzsteuergesetzes, den KiTa-Aus- und -Neubau im Jahr 2020 u.v.m.: BlitzReport Februar 2020. 

„Gerade der Brexit muss Anlass zu einem neuen Anlauf für die Entwicklung und Unterstützung kommunaler Partnerschaften in Europa sein“, so kommentierte Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, das Ausscheiden…

Die Ausgabe Januar 2020 des BlitzReports informiert über die Umsatzsteuerpflicht bei der Jagdverpachtung, Änderungen am Landesfinanzausgleichsgesetz sowie die neue Fassung der sog. "Kommunalrichtlinie", dem Förderprogramm des Bundesumweltministeriums…

In der Zeit vom 01. bis 05.12.2019 war das Redaktionsteam der Rwanda Association of Local Government Authorities (RALGA) zu Gast beim Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz (GStB). Im Rahmen der bestehenden Kooperation wurden die ruandischen…