Horst Meffert, GStBHorst Meffert, GStB

Neuerscheinung in der GStB-Schriftenreihe: Analyse kommunaler Finanzströme – Finanzierbarkeit von Landeshandeln

Das rheinland-pfälzische Landesfinanzausgleichsgesetz regelt die Verausgabung der Finanzausgleichsmasse im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs von jährlich mehr als 3 Mrd. Euro und bestimmt damit den größten Teil der finanziellen Beziehungen zwischen Land und Kommunen. 

Durch Eingriffe des Landes in den Kommunalen Finanzausgleich aufgrund sog. Befrachtungen werden immer wieder Ausgaben vom Land auf die Gemeinden und Gemeindeverbände übertragen oder Ausgaben des Landes aus dem Kommunalen Finanzausgleich geleistet, die aus dem unmittelbaren Landeshaushalt zu leisten wären. Auf diese Weise spart das Land auf Kosten der Kommunen. Durch diese Befrachtungen fehlen den Gemeinden und Gemeindeverbände im Land durchschnittlich rund 430 Mio. Euro jährlich in den Kassen.

Dieser Fehlbetrag wirkt sich nicht nur negativ auf den Haushaltsausgleich der kommunalen Gebietskörperschaften aus, sondern erklärt auch die aktuelle kommunale Finanzmisere mit rund 6,1 Mrd. Euro an Krediten zur Liquiditätssicherung, die lediglich aufgrund der guten Konjunktur und den erhöhten Zuweisungen des Bundes in den vergangenen Jahren nicht noch dramatischer ausgefallen ist.

Die vorliegende Analyse kommunaler Finanzströme hat die Entscheidungen der Landesregierung sowie die Entscheidungen der jeweiligen die Regierung tragenden Fraktionen seit 1991 untersucht und zeigt die Befrachtungen und deren finanzielle Wirkung über den Zeitraum von 1991 bis 2020 auf die kommunale Finanzsituation. Die Analyse belegt, dass die rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände das Handeln des Landes mit insgesamt rund 12,9 Mrd. Euro seit 1991 finanzieren müssen.

Das Handbuch kann zum Preis von 19,80 Euro zzgl. MwSt. und Versandkosten erworben werden. (Auslieferung ab Anfang Mai).

Bestellungen bitte an Frau Anja Pokorski unter Tel. 06131-2398-114 oder E-Mail: .

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