Wie kam die Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes bei den Besucherinnen und Besuchern an? "Eine tolle Gelegenheit zum Netzwerken mit Kolleginnen und Kollegen aus ganz Rheinland-Pfalz", oder auch "eine gute Möglichkeit, den Gemeinde-…
Die großen Herausforderungen des nächsten Jahres, was die Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse tun kann und wie der rheinland-pfälzische Wald klimafest werden soll: Hierzu äußert sich Dr. Karl-Heinz Frieden, geschäftsführendes…
Dr. Gerd Landsberg fordert im Rahmen der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes dazu auf, mutiger in die Zukunft zu schauen und nicht nur die negativen Entwicklungen zu beschreiben, ohne Lösungen anzubieten. Auch stellt Landsberg die…
Die Landesregierung hofft, dass der Bund eine Regelung zu den kommunalen Altschulden trifft. Hier wird es aber auf die genauen Regelungen ankommen. Im Rahmen der Mitgliederversammlung betonte Lewentz weiter: „Der Gemeinde- und Städtebund hat heute…
Die diesjährige Mitgliederversammlung des GStB fand in Bingen statt. Kommunalvertreterinnen und Kommunalvertreter aus allen Landesteilen diskutierten über aktuelle politische Herausforderungen. Zu den wichtigsten Themen der Veranstaltung gehörten…
Die Ausgabe November 2019 des BlitzReports informiert über Grundsteuerreform, Waldschäden, Waffenrechtliche Unzuverlässigkeit bei Reichsbürgern, Kommunalinvestitionsprogramm 3.0 – Kapitel 1 u. v. m.: BlitzReport November 2019.
Der Gemeinde- und Städtebund sowie der Landkreistag fordern mehr Park+Ride-Plätze für Rheinland-Pfalz. „Wer die Verkehrswende wirklich voranbringen will, muss den Verkehr in Stadt und Land völlig neu aufstellen“, sagte Karl-Heiz Frieden, g…
Waldbesitzer, Landwirte und Kommunalpolitiker haben sich am Mittwoch über Strategien gegen zunehmende Wildschäden informiert. Eines der Hauptprobleme sei die immer geringere Zahl von Jagdpächtern. Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, der zu…
Die Ausgabe Oktober 2019 des BlitzReports informiert über Grundsteuerreform, Kommunalbericht 2019, Umsatzsteuer bei Revierdienst im Körperschaftswald, Bundeswaldinventur u. v. m.: BlitzReport Oktober 2019.
Die Ausgabe September 2019 des BlitzReports informiert über Waldschäden und Verkehrssicherungspflicht, das neue KiTa-Zukunftsgesetz, Hochwasserschutzkonzepte u. v. m.: BlitzReport September 2019.
Am 16. September 2019 fand in Emmelshausen die Veranstaltung „Gründung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften – Kooperationen von Kommunen und Wohnungswirtschaft“ statt. Hierzu hatten der Gemeinde- und Städtebund und das Ministerium der Finanzen in…
Mit dem 1. Deutschen Frauenkongress kommunal setzte der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit Partnern am gestrigen Dienstag, 3. September 2019, ein wichtiges Signal für weitere Anstrengungen, um den Frauenanteil in den Kommunalparlamenten,…
Schon seit vielen Jahren schnüren sich fußballbegeisterte kommunale Amtsträger die Fußballschuhe, um etwa drei- bis fünfmal im Jahr mit der Bürgermeister-Fußballauswahl Rheinland-Pfalz ein Benefiz-, Einweihungs- oder Freundschaftsspiel zu bestreiten.
Die Ausgabe August 2019 des BlitzReports informiert über den Stand der Gesetzgebung zur Grundsteuerreform, Änderungen am Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, die Einsetzung des GStB-Beirats „Holzvermarktung“ u. v. m.: BlitzReport August 2019.
Die Ergebnisse der SWR-Umfrage zur Bedrohungssituation von
Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern sind erschütternd. Der Hass nimmt nicht ab,
sondern zu. Das ist eine ernsthafte Gefahr für die lokale Demokratie.
Beim Druck des Kommunalbreviers 2019 ist bedauerlicherweise ein Fehler unterlaufen. Versehentlich wurde nicht die aktuelle Fassung der Mustergeschäftsordnung, sondern die Vorgängerfassung abgedruckt. Da das Ministerium des Innern und für Sport bis…
Der Gemeinde- und Städtebund und das Ministerium der Finanzen laden am 16. September 2019 in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft rheinland-pfälzischer Wohnungsunternehmen zur Veranstaltung "Gründung kommunaler Wohnungsbaugesellschaften –…
Die Ausgabe Juli 2019 des BlitzReports informiert über das Klageverfahren zum Landesfinanzausgleichsgesetz, Holzvermarktung, Hundesteuer für Kampfhunde, überarbeitete Waldwertermittlungsrichtlinien u. v. m.: BlitzReport Juni 2019.
Mit heutigem Urteil hat der Europäische Gerichtshof die verbindlichen Mindest- und Höchstsätze der HOAI gekippt. Die bisherige Vergütungsregelung verstößt nach Auffassung des EuGH gegen die Europäische Dienstleistungsrichtlinie und die…
Der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Bürgermeister Aloysius Söhngen, gratuliert den Nachwuchskräften der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden zu ihren bestandenen Ausbildungs- und Studienabschlüssen: „Die wichtigste Ressource der…
Ob Ortsbürgermeisterin, Ortsbürgermeister, Beigeordnete, Beigeordneter, Ratsfrau oder Ratsherr – Nachdem die Kommunalwahlen vorbei sind, stellen sich für diejenigen, die jetzt ein kommunales Ehrenamt ausüben, viele Fragen:
Im Rahmen des Spitzentreffens „Wald“ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Waldbesitzerverband, den Forstgewerkschaften und den Naturschutzverbänden wurde eine gemeinsame Erklärung mit dem Titel „Klimaschutz für den Wald – unser Wald für den…
SAALÜ! ist eine kulturpolitische Fördermaßnahme für Dörfer und kleine Städte in Rheinland-Pfalz. Das Heimatprojekt des Kultursommers RLP der Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur wandert seit 1994 mit großem Erfolg von Dorf zu Dorf und ist inzwischen…
Die Ausgabe Juni 2019 des BlitzReports informiert über das Kita-Zukunftsgesetz, Waldschäden und Fördermittel, die regionalisierte Steuerschätzung u. v. m.: BlitzReport Juni 2019.
„Das Verfahren der Grundstücksvergabe nach Konzeptqualität bietet sich nicht nur vor dem Hintergrund steigender Grundstückspreise und zunehmender Wohnraumknappheit als Instrument an, um die Voraussetzungen für bezahlbaren Wohnraum für breite…
Ab sofort und bis einschließlich 16. Juni 2019 werden unter dem Motto „Lebenswerte Stadt- und Ortskerne in ländlichen Räumen“ Projekte gesucht, die erfolgreich zur Verbesserung des Wohnangebots und -umfelds in kleinen Kommunen beitragen. Die besten…
Für das kommunale Ehrenamt muss noch viel geworben werden. Dr. Karl-Heinz Frieden, geschäftsführendes Vorstandsmitglied, fordert in einem Statement gegenüber der Allgemeinen Zeitung Arbeitgeber und Schulen auf, sich hier mehr einzubringen.
Die Ausgabe Mai 2019 des BlitzReports informiert über die Analyse kommunaler Finanzströme in Rheinland-Pfalz, das Kita-Zukunftsgesetz, NATURA 2000-Gebiete u. v. m.: BlitzReport Mai 2019.
Zur Verstärkung des Fachteams in den Bereichen Einwohner-, Pass- und Personalausweiswesen, Wahlen und Personenstandswesen sucht KommWis per sofort oder nach Vereinbarung zwei Mitarbeitende (m / w / d) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40…
Der „Spar-Euro“ zur Auszeichnung vorbildlicher rheinland-pfälzischer Kommunen geht in die nächste Runde. Neben dem Steuerzahlerbund und dem Gemeinde- und Städtebund sind nun auch der Städtetag und der Landkreistag mit dabei. Bewerbungen sind bis zum…
Von der Geburt, über Kindergarten, Schule bis zum Tod prägt die kommunale Selbstverwaltung mit ihren Angeboten alle Lebensbereiche der Menschen. Hier treffen die Bürgerinnen und Bürger am häufigsten und intensivsten auf den Staat.
Am 26. Mai 2019 finden europaweit, so auch in Rheinland-Pfalz, die Wahlen zum neunten Europäischen Parlament statt. Mit der Europawahl können die Bürgerinnen und Bürger Europas über die zukünftige politische Ausrichtung der Europäischen Union…
Die Kommunalwahlen am 26. Mai rücken näher. Die Frist zur Bewerbung für das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters ist abgelaufen. In manchen Gemeinden im Land hat sich (bis jetzt) hierfür leider keine Kandidatin/kein Kandidat gefunden. Was sind…
Die Ausgabe April 2019 des BlitzReports informiert zum Thema Wassergebühren,
über das GStB-Positionspapier „Wald im Klimastress", über den Tourismusbeitrag u. v. m.: BlitzReport April 2019.
Ende Mai finden in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt. Und Bürgermeisterin bzw. Bürgermeister oder Ratsmitglied werden, das kann jeder. Es braucht vor allem die Motivation, etwas vor Ort gestalten zu wollen. Das erforderliche Wissen kann man sich…
Der "Weimarer-Dreieck-Preis" für zivilgesellschaftliches Engagement, der vom Verein Weimarer Dreieck e. V. zum achten Mal in Kooperation mit dem Oberbürgermeister der Stadt Weimar vergeben werden soll, möchte Kontakte zwischen Jugendlichen aus…
Das rheinland-pfälzische Landesfinanzausgleichsgesetz regelt die Verausgabung der Finanzausgleichsmasse im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs von jährlich mehr als 3 Mrd. Euro und bestimmt damit den größten Teil der finanziellen Beziehungen…
– Du bist politisch interessiert? – Du bist mit der Schule fertig und möchtest dich orientieren? – Du hast Lust auf ein abwechslungsreiches und spannendes Arbeitsumfeld?
Der Wald hat für die Gesellschaft viele Funktionen: Er ist Lebensraum für Pflanzen und Tiere, Freizeit- und Erholungsraum, Wirtschaftsraum, CO2-Senke und nicht zuletzt Heimat und Kulturerbe. Der Schutz des Waldes ist daher stets auch eine…
Facebook, Twitter und Instagram – Soziale Medien nur für Modemarken, Blogger und Teenies? Auf keinen Fall! Auch für Behörden können diese Plattformen – je nach Zielsetzung – das ideale Kommunikationsmedium sein. Leider wird das große Potenzial, das…
Frauen führen Kommunen – zum Weltfrauentag sagen wir ein herzliches Dankeschön an alle 216 Bürgermeisterinnen aus unserer Mitgliedschaft, die sich tagtäglich für die Menschen vor Ort engagieren!
Die Ausgabe März 2019 des BlitzReports informiert über Waldpacht,
Kindertagesstätten, Waldbewirtschaftung, Waldklimafonds u. v. m.: BlitzReport März 2019.
Mit der anstehenden Versteigerung der 5G-Frequenzen werden die Weichen für den künftigen Mobilfunkausbau gestellt. In einem Land wie Rheinland-Pfalz, in dem es immer noch Orte ohne Handyempfang gibt, hat die Netzabdeckung eine zentrale Bedeutung für…
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) bietet Verantwortlichen in 30 Pilotkommunen umfangreiche Unterstützung u. a. in Form von Beratung, Schulungen und Seminaren bei der Neuausrichtung und Ergänzung von Angeboten für die…
Bund und Länder haben sich nun endlich auf Eckpunkte einer neuen Grundsteuergesetzgebung verständigt. Es war höchste Zeit, denn ohne eine Einigung bis zum 31. Dezember 2019 würden den Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz rund 600 Millionen Euro…
Die Ausgabe Februar 2019 des BlitzReports informiert über Hundesteuer, Waldschäden, Bündelausschreibung Erdgas, Zweitwohnsteuer u. v. m.: BlitzReport Februar 2019.
Unter dem Motto „On y va – auf geht's!“ schreiben die Robert-Bosch-Stiftung und das Deutsch-Französische Institut einen Ideenwettbewerb für Bürger in Deutschland und Frankreich aus, die Lust haben, ein gemeinnütziges, transnationales Austauschprojekt…
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