Verbandsgemeinde Rhein-Mosel: „Vernunftsehe“ unter positiven Vorzeichen

Zum 01. Juli 2014 fusionierten die ehemaligen Verbandsgemeinden „Untermosel“ und „Rhens“ zur neuen „Verbandsgemeinde Rhein-Mosel“. Es war eine der „freiwilligen“ Fusionen im Land, die allerdings unter den Vorgaben des 1. Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform als „Vernunftehe“ und nicht als „Liebesheirat“ zu werten war, also eine vom Gesetzgeber veranlasste Gebietsreform, die keiner der beiden Verbandsgemeinden damals so richtig Anlass zur Freude gab.

 

Die Ortsgemeinden Kobern-Gondorf und Dieblich mit Blick auf die Steillagen der Koberner und Winninger UhlenDie regionalen Unterschiede – hier die Zugehörigkeit zum „Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal“, und da die Zugehörigkeit zur „WeinKulturLandschaft Terrassenmosel“ – waren für viele Anlass zur Skepsis. Aber die Vertreter in den Räten der ehemaligen Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel haben gehandelt nach dem Motto „lieber selbst mitbestimmen“ als später „bestimmt“ zu werden. Aus den im Vorfeld ermittelten Grundlagen (Zahlen, Daten, Fakten) ergaben sich durchaus positive Ansätze. So war für die Kommunen in der VG Rhens (Stadt Rhens und drei Ortsgemeinden mit insgesamt rd. 8.700 Einwohnern) eine überdurchschnittlich hohe Steueraufbringung festzustellen und für die VG Untermosel (14 Ortsgemeinden mit insgesamt rund 18.300 Einwohnern) ein signifikant niedriger Ansatz der Verwaltungskosten pro Einwohner.

Auch die Umlagesätze für die Erhebung der Verbandsgemeindeumlagen lagen mit jeweils um 25 Prozentpunkte in etwa auf gleichem Niveau (allerdings jeweils zuzüglich einer Grundschulumlage).  Also zwei Partner, die bei aller Skepsis eigentlich doch gut zusammen passen sollten. Nicht nur, dass beide auch eine geringe Verschuldung in diese „Ehe“ einbrachten, auch im kulturellen Bereich werten sich die Verbandsgemeinden gegenseitig auf. Die Gebiete an Rhein und Mosel haben viel gemeinsam – die Winzer, den Wein, die Steillagen, die Flusslandschaften an Rhein und Mosel sowie attraktive „Traumpfade“ die das Thema Wandern und damit den Tourismus an Rhein und Mosel in besonderer Weise beflügelt haben.


Neue Synergien im Tourismus

Im Tourismus nutzt die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel zukünftig alle Synergien und richtet die Marketingaktivitäten von den touristischen Regionen an Rhein und Mosel aufeinander aus. Es werden gemeinsame Projekte und Kampagnen initiiert sowie die Netzwerkarbeit auf die neue Verbandsgemeinde Rhein-Mosel ausgerichtet. In der Kommunikation nach außen werden die touristischen Regionen an Rhein und Mosel jedoch weiterhin getrennt vermarktet.

Die Zugehörigkeit zum „Weltkulturerbe oberes Mittelrheintal“ wie auch die Zugehörigkeit zum „WeinKulturLand Terrassenmosel“ werden weiterhin Bestand haben, sie gehören zu den Besonderheiten dieser neuen Verbandsgemeinde an den beiden großen Flüssen. Die regionale Identität für beide Regionen, aber auch ein Gefühl der neuen Zusammengehörigkeit, werden gestärkt und gefördert.

So zählt die neue Verbandsgemeinde Rhein-Mosel 18 Kommunen (Stadt Rhens und 17 Ortsgemeinden) mit rund 27.000 Einwohnern auf einer Fläche von rd. 165 qkm (135 qkm ehem. VG Untermosel und rd. 30 qkm ehem. VG Rhens) und ist damit die zweitgrößte Verbandsgemeinde im Landkreis Mayen-Koblenz.


Name und Verwaltungssitz

Neben dem Namen für die neue Verbandsgemeinde, nämlich „Rhein-Mosel“, wurde auch schon in der Fusionsvereinbarung im Jahre 2012 Kobern-Gondorf als zukünftiger Verwaltungssitz festgelegt. Aber auch in Rhens wurde die Einrichtung einer Verwaltungsstelle festgeschrieben, bei der für die Bürgerinnen und Bürger der Rheingemeinden mindestens die Angebote des Bürgerbüros und für die touristischen Gäste und Dienstleister auch die Leistungen eines Touristikbüros vorgehalten werden. Heute sind in der Verwaltungsstelle in Rhens auch die Organisationseinheiten „Bauen“ und „Abwasser“ untergebracht, und dies wird auch in den nächsten Jahren so bleiben.

Im ersten Haushalt der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel für das Jahr 2015 wurde die Verbandsgemeindeumlage mit 23,00 Prozentpunkten festgelegt, was in absoluten Zahlen ein Umlageaufkommen von rd. 5,670 Mio. Euro bedeutet. Daneben erhebt die Verbandsgemeinde auch eine Grundschulumlage, da von den insgesamt zwölf Grundschulen vier in der Trägerschaft der Ortsgemeinden stehen. Für die acht  Grundschulen in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde wird ein Gesamtbetrag von rd. 1,015 Mio. Euro Umlage erhoben.

Für das Feuerwehrwesen ist ein gemeinsames Konzept bereits in den zwei Jahren vor der Fusion auf den Weg gebracht worden. So wurde noch von den ehemaligen Verbandsgemeinden Untermosel und Rhens die gemeinsame Beschaffung von drei HLF 10 veranlasst, alle drei Fahrzeuge konnten bereits im ersten Halbjahr 2015 an die entsprechenden Feuerwehreinheiten übergeben werden. Weitere Maßnahmen stehen an, so die Einrichtung der einheitlichen Feuerwehreinsatzzentrale sowie zwei größere Baumaßnahmen (Erweiterung und Sanierung mit Einrichtung einer zentralen Atemschutz-Gerätewerkstatt, sowie Verlagerung des Gerätehauses mit Umbaumaßnahmen und Einrichtung eines Zentrallagers). Im Stellenplan der Verbandsgemeinde findet sich nunmehr auch eine Stelle für einen Hauptamtlichen Wehrleiter im feuerwehrtechnischen Einsatzdienst, sowie die Stelle für einen hauptamtlichen Gerätewart. Diese Ausweisungen werden von den politischen Gremien als zukunftsweisend gewertet und für die Größe der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel (18 Stadt-/Ortsgemeinden, topographische Gegebenheiten auf insgesamt 165 qkm mit 2 Flusslagen und den verschiedensten Gefahren- und Schadenspotentialen, bei 19 Feuerwehreinheiten) auch mit Blick auf die demografische Entwicklung als notwendig erachtet.

Der neue Verbandsgemeinderat hat auf der Grundlage der Fusionsvereinbarung beschlossen, die sogenannte „Hochzeitsprämie“ (rd. 1 Mio. Euro) in  eine kommunale Stiftung zur Förderung von kulturellem, sozialem oder sportlichem Engagement einzubringen. Die Stiftungssatzung wird derzeit vorbereitet.

„Eine starke Gemeinschaft“ – das ist das Leitmotiv der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, auf vielen Ebenen werden immer wieder neue Aktionen durch Einzelpersonen, Gruppen oder Vereine zur Stärkung dieses Gefühls der Zusammengehörigkeit der Menschen an Rhein und Mosel gestartet, und auch die vier Höhengemeinden bleiben dabei nicht außen vor …


Weitere Informationen: www.vg-rhein-mosel.de


Beitrag aus Gemeinde und Stadt 09/2015

 

 

Landkarte Rheinland-Pfalz (Typical der Rubrik "Mitglieder")

 

Verwendung von Cookies: Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ja, ich stimme zu.