2007

Mit dem vom Kultusministerium vorgelegten Konzept für eine Schulstrukturreform hat auch eine heftige Diskussion über dessen Sinn, die Praktikabilität der Vorschläge, die Erfolgsaussichten und die Konsequenzen für Schulen und Lehrer, manchmal auch für Schüler und Eltern, eingesetzt.
Die lange angekündigte - ja ersehnte - Initiative der Landesregierung zur Fortentwicklung des rheinland-pfälzischen Schulsystems ist angelaufen. Die bestehenden Probleme des traditionell und prinzipiell dreigliedrigen, in den letzten Jahren/Jahrzehnten durch immer mehr Formen und Arten manchmal kaum noch zu verstehenden und zu durchschauenden Systems von Schulen werden übermächtig.
Der Ministerrat hat am 11. September das Verfahren zur Bürgerbeteiligung im Rahmen der geplanten Kommunal- und Verwaltungsreform beschlossen. Damit geht das Land Rheinland-Pfalz – wie es der Ministerpräsident und der Innenminister ausgedrückt haben - einen Weg der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, den noch kein Land beschritten hat, das eine Kommunal- und Verwaltungsreform durchgeführt hat.
Das neue Schuljahr hat begonnen. Zeit für die Schulpolitik und die Schulträger, sich über Entwicklungen und Tendenzen Gedanken zu machen.
Wenn man sich vorstellt, dass Entbürokratisierung zum Standardabbau und zur Verwaltungsvereinfachung oder –erleichterung weitergehen würde oder eine neue Belebung erfahren könnte.
In der ersten Sitzung der Lenkungsgruppe Verwaltungsreform im Innenministerium, mit Spannung erwartet, gab es nicht viel zu lenken. Am Anfang stand die lapidare Nachricht, der Bestand von ADD sowie SGD Nord und SGD Süd stehe für die Landesregierung nicht (mehr) zur Disposition.

24.08.2010   Und täglich grüßt

Nein – nicht das Murmeltier, wie der Titel eines Films über Endloszeitschleifen lautet, sondern eine neue Forstorganisation. Die Variante mit dem technischen Produktionsleiter (TPL), seinen Assistenten (TPA) und den (teil-)autonomen Gruppen haben wir zwar noch nicht ganz hinter uns, aber so richtig hat es damit dann doch nicht geklappt
Brauchen wir wirklich ein neues Landesentwicklungsprogramm? Diese Frage kann einen schon beschleichen, wenn man im Moment Informationsveranstaltungen zum neuen LEP IV besucht, an Diskussionsrunden teilnimmt, Problemschilderungen – neue, nicht alte – aufnimmt und erste Stellungnahmen hört.

24.08.2010   Falsche Signale

Die kommunale Finanzlage ist – ungeachtet der Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen und auch der Einigung auf der Bundesebene über den finanziellen Ausgleich für die Mehrbelastungen der Kommunen aus der Übertragung der Kosten der Unterkunft – unverändert angespannt.

24.08.2010   Gerechter Ausgleich

Nach inzwischen jahrelangen Auseinandersetzungen mit dem Bund steht nunmehr die Verteilung der Mittel für die kommunalen Mehrbelastungen aus der Übertragung der Finanzierungszuständigkeit für die Kosten der Unterkunft (KdU) an.

24.08.2010   Jahresrückblick 2006


 

 

Zeitungsstapel (Typical der Rubrik "Info-Dienste")

 

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