2006

24.08.2010   Leitbilder und Ziele

Zumindest diese sind aus dem neuen Landesentwicklungsprogramm IV (LEP IV) bekannt.
Weniger landesplanerische Ziele, so steht es am Anfang dieses Programms

24.08.2010   Alles wird gut?

Man traut sich kaum, ein solches Motto ohne Fragezeichen zu schreiben. Und wenn man über politische Entscheidungen redet, bevor sie im Gesetzblatt stehen, ist die Gefahr ja auch groß, es könnte doch noch in letzter Minute schief gehen.
und ganz besonders um diese, geht es bei der geplanten Abschaffung der Bedarfszuweisungen im Rahmen der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes.
Nach dem erneuten ersten Anlauf zur Verwaltungsvereinfachung im Gesetz zur … ist es um Entbürokratisierung, Verwaltungsvereinfachung und Abbau von Standards still geworden.
In der Sommerzeit, nach den Sommerferien, fangen kommunale Kämmerer an, sich über den nächsten Haushalt Gedanken zu machen. Verbunden ist das alles mit einem vorherigen Kassensturz.
Nach dem Kindertagesstättengesetz und der hierzu ergangenen Rechtsprechung sind Sanierungskosten grundsätzlich zu 100 % vom Träger der Kindertagesstätte aufzubringen.
In Rheinland-Pfalz waren die kreisangehörigen Städte und Gemeinden – nicht die Landkreise – durch Delegation für den Vollzug der Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) flächendeckend zuständig.
Wenn wir uns richtig erinnern, sollte die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, die später unter dem Namen Hartz IV bekannt wurde, mit einer Gemeindefinanzreform verbunden werden.
Im Jahre 1992 erließ die Europäische Union eine Richtlinie „Flora-Fauna-Habitat“, kurz FFH-Richtlinie genannt. Im Jahre 2002, also zehn Jahre später, änderte der Bund das Bundesnaturschutzgesetz.

24.08.2010   Konsolidierung

ist das A und O öffentlicher Finanzpolitik, besonders auch seit Beginn der Großen Koalition auf der Bundesebene.

24.08.2010   Ein Trauerspiel

ist die Entscheidung des rheinland-pfälzischen Landtages, das Kommunalabgabengesetz für die Bildung von Abrechnungseinheiten für die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Straßen nicht zu ändern.

24.08.2010   Jahresrückblick 2005


 

 

Zeitungsstapel (Typical der Rubrik "Info-Dienste")

 

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