2004

Die Nachrichten über die geplanten Kreis- und Verbandsgemeindeumlagenerhöhungen, insbesondere durch die Umsetzung von Hartz IV, klingen schwindelerregend.
wird jetzt Landespolitik gemacht, insbesondere der Kommunale Finanzausgleich gestaltet.

24.08.2010   Stellen wir uns vor

Stellen wir uns vor, das Finanzministerium wäre zu der Erkenntnis gekommen, die Gemeinden, Städte und Landkreise seien nicht selbst in der Lage, bei der drohenden überschäumenden Konjunktur ihre Ausgabewut im Zaum zu halten.

Wie steht es denn eigentlich um die Sanierung der kommunalen Finanzen und welche Perspektive haben wir für die vor uns liegende Kommunalwahlperiode? Wird der gegenwärtige Stillstand bis 2006 anhalten?
Zu einer solch provokanten Frage fühlt man sich veranlasst, wenn man vor einiger Zeit die Forderung des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Ministerpräsidenten nach Abschaffung der Verbandsgemeinden gehört hat.
befindet sich die Zusammenfassung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe.
Die Förster nehmen für sich in Anspruch, die Nachhaltigkeit als Bewirtschaftungsprinzip zwar nicht erfunden, aber doch entwickelt, eingeführt und umgesetzt zu haben.

24.08.2010   Abhängigkeiten

Seit November 2002 gibt es den sog. Beistandspakt zwischen Land und Kommunen.
aber in der über Wochen schon vorweg hochgelobten Grundsatzentscheidung des rheinland-pfälzischen Landeskabinetts in seiner Klausurtagung am 20. April 2004 führte das nicht zu wirklichem und greifbarem Standardabbau.
sind mit der Reform, die den Namen Hartz IV trägt, verbunden. Sie sind schlimmer als erwartet.
befindet sich derzeit die Umsetzung des Hartz IV-Modells, also die Umsetzung der Reform des Arbeitslosengeldes II, der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
In einem Gastbeitrag für die „Rhein-Zeitung“ hat der Stellvertretende Ministerpräsident eine umfassende Gebiets- und Verwaltungsreform für den kommunalen Bereich in Rheinland-Pfalz gefordert.

24.08.2010   Jahresrückblick 2003


 

 

Zeitungsstapel (Typical der Rubrik "Info-Dienste")

 

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