2017

Zum 1. Januar 2018 übernimmt Dr. Karl-Heinz Frieden die Geschäftsführung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Frieden war zuvor Bürgermeister der Stadt und Verbandsgemeinde Konz bzw. Bürgermeister der Ortsgemeinde Nittel. Damit steht ein Kenner der Praxis an der Spitze des Kommunalen Spitzenverbandes.

>> mehr

Der GStB gratuliert Marienthal (Westerwald) und allen aktiven Vorlesern zum Titel „Aktive Vorlesestadt 2017“!

>> mehr
  • Starke Leistungsbilanz für die Kommunen im Land
  • GStB leistungsstarker Dienstleister der Städte und Gemeinden
>> mehr

Der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz und der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz möchten Kreativität und Engagement von Gemeinden, Städten und Landkreisen in Zeiten angespannter Haushalte würdigen. Im Sommer 2018 sollen erstmals mit dem "Spar-Euro" ausgezeichnete nachahmenswerte Beispiele der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Interessierte Kommunen können sich mit einer kurzen Projektbeschreibung bis zum 31. Mai 2018 bewerben.

>> mehr

Als völlig inakzeptabel bezeichnen der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Günther Schartz, und der stellvertretende Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Bürgermeister Aloysius Söhngen, die heute vorgestellten Überlegungen des Landes für eine Überarbeitung des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz. Die Befürchtung, dass das Land ein insgesamt nicht tragfähiges Konzept vorlegt, habe sich, so die Vorsitzenden, leider bestätigt.

>> mehr

Mit Spannung erwarten die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände, Landrat Günter Schartz, Landkreistag, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis, Städtetag, sowie Bürgermeister Aloysius Söhngen, Gemeinde- und Städtebund, die Schlussfolgerungen des Landes aus der Evaluation des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz.

>> mehr

„Die Digitalisierung wird wie die Globalisierung die Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung schnell und grundlegend verändern. Darauf müssen wir uns vorbereiten.

>> mehr
  • Elektromobilität fördern
  • ÖPNV flächendeckend stärken
  • Fahrverbote vermeiden
>> mehr

Nach dem heute vorgelegten Kommunalbericht 2017 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz hat die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kreise, Städte und Gemeinden trotz gestiegener Einnahmen in 2016 um weitere 200 Mio. € zugenommen.

>> mehr

Der heute veröffentlichte Kommunale Finanzreport der Bertelsmann Stiftung bestätigt, dass Rheinland-Pfalz nach wie vor zu den Krisenregionen der Kommunalfinanzen in Deutschland gehört. „Die schlechten Finanzzahlen der Bertelsmann Stiftung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz sprechen eine klare Sprache: Bei gleichem Aufgabenumfang wie in anderen Bundesländern ist die Finanzausstattung unserer Kommunen durch das Land Rheinland-Pfalz völlig unzureichend.

>> mehr

  • Finanzierung der Integrationskosten dauerhaft sichern
  • Keine neuen Rechtsansprüche ohne auskömmliche Finanzierung schaffen
>> mehr

- Finanzierung der Integration langfristig sichern
- Kommunalen Finanzausgleich fair gestalten


Anlässlich seiner Landesausschusssitzung hat der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz auf die Kosten der Integration von Geflüchteten hingewiesen. „Der Bund hat den Ländern und Kommunen zur Finanzierung der Integrationskosten Mittel für die Jahre 2016 bis 2018 bereitgestellt, allerdings wird diese Mammutaufgabe dann noch nicht beendet sein. Wir brauchen eine nachhaltige und dauerhafte Übernahme der Kosten durch Bund und Länder und erwarten insoweit auch für den Zeitraum darüber hinaus Planungssicherheit und verbindliche Zusagen“, forderte Bürgermeister Ralph Spiegler, Vorsitzender des GStB.

>> mehr

-   Parteifinanzierung von verfassungsfeindlichen Parteien ausschließen
-   Zuwendung an kommunale Mandatsträger und Fraktionen vermeiden


Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und die Freiherr-von-Stein- Akademie haben heute in Berlin eine kurzgutachterliche Bewertung durch Professor Dr. jur. Johannes Dietlein vorgelegt, wie man verfassungsfeindliche Parteien von der Pateifinanzierung, aber auch von Zuwendungen für deren kommunale Mandatsträger ausschließen kann. Um einen rechtssicheren Weg zu begehen, bedarf es einer Änderung des Grundgesetzes, sagten der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg und der Geschäftsführer der Freiherr-vom-Stein-Akademie, Verbandsdirektor Winfried Manns.

>> mehr

Die drei kommunalen Spitzenverbände kritisieren die Pressemitteilung des Landes zu den Kommunalfinanzen vom 27.03.2017. Laut den Geschäftsführern der Verbände – Winfried Manns, Gemeinde- und Städtebund, Ernst Beucher, Landkreistag, Dr. Wolfgang Neutz, Städtetag – zeichnet die Pressemitteilung ein stark verzerrtes Bild der kommunalen Finanzsituation.

>> mehr

Die Verlautbarungen der Landesregierung, wonach sich die Haushaltslage des Landes in den vergangenen Jahren zunehmend verbessert hat und inzwischen Schulden getilgt werden können, veranlassen die kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz (Land-kreistag, Städtetag sowie Gemeinde- und Städtebund), auf die nach wie vor schlimme Finanzsituation der Hälfte der rheinland-pfälzischen Kommunen aufmerksam zu machen.

>> mehr

In dem Streit um die Finanzierung von Planung, Bau und Unterhaltung einer neuen Mittelrheinbrücke haben sich nunmehr auch die kommunalen Spitzenverbände eingeschaltet. Deren Vorsitzende, Landrat Dr. Hirschberger, Kusel, Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis, Pirmasens, und Bürgermeister Ralph Spiegler, Nieder-Olm, haben klargestellt, dass die Finanzierung eines derart wichtigen Projekts von überregionaler Bedeutung keineswegs aus Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs erfolgen darf.

>> mehr

Der Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz hat am 23.01.2017 Dr. Karl-Heinz Frieden zum neuen Geschäftsführer gewählt. Er wird die Tätigkeit am 01.01.2018 aufnehmen. Die Amtszeit beträgt 10 Jahre. Winfried Manns, seit 01.10.2008 als Geschäftsführer des Verbandes tätig, tritt zum Jahresende 2017 in den Ruhestand.

>> mehr

 

 

Registerkarte mit der Aufschrift "News" (Typical der Rubrik "Aktuell")

 

Verwendung von Cookies: Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Ja, ich stimme zu.