2002

24.08.2010   Pest oder Cholera?

Dieser Frage sahen sich die kommunalen Vertreter in der Finanzausgleichskommission gegenüber, als die Landesvertreter eine Verstetigung der Leistungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich für die Jahre 2003 bis 2006 - inzwischen geht es schon in das Jahr 2007 hinein - vorschlugen.
Erster Akt: Seit 1999 gilt eine Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei geringfügiger Beschäftigung, zuletzt 630-DM-Gesetz, jetzt 325-Euro-Gesetz. Als eines der ersten Gesetze kam es ins Visier der Hüter unseres Sozialversicherungssystems.
Auf diese Frage wissen wir zwar noch nicht im Detail, aber die ersten Grundinformationen aus der neuen Koalitionsvereinbarung sind beunruhigend genug. Mit einer schnellen Verbesserung der desaströsen kommunalen Finanzlage ist nicht zu rechnen.

24.08.2010   Sozialsysteme -

Nach der Bundestagswahl heißt es auch kommunalpolitisch, die noch vor der Wahl eingeleiteten Entscheidungen und Entwicklungen aufzunehmen, zu bedenken und umzusetzen.

24.08.2010   Wo bleiben sie denn?

Wo bleiben sie denn, die zu öffnenden, aufzulockernden, abzubauenden oder zu beseitigenden Standards?

24.08.2010   Sommernachtsträume

Warme oder zumindest laue Sommernächte werden in der Poesie und auch im Gefühl vieler Menschen mit angenehmen, positiven, schönen Träumen - eben Sommernachtsträumen - verbunden.
leider kann man die Beschlüsse der Wirtschaftsministerkonferenz von Bund und Ländern Anfang Mai in Hamburg nicht anders kommentieren.

24.08.2010   Pisa

ist ein Begriff dafür, dass etwas schief gegangen ist. Bei dem Turm war es der Untergrund, vielleicht auch ursprünglich das Fundament, der oder das einseitig nachgab.
Die Horrormeldungen zur Finanzsituation der öffentlichen Hand reißen nicht ab: Die jüngsten Meldungen über die Steuerschätzungsdaten kündigen einen weiteren, erheblichen, deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen an.

24.08.2010   Voll im Trend

der aktuellen landespolitischen Entwicklungen lag die ADD in Trier mit ihrer Empfehlung, Schulgelände zukünftig einzäunen zu lassen.

18.08.2010   Wie gehts denn?

Auf diese Frage pflegen Optimisten zu antworten: „Ganz gut", während die Pessimisten mehr zu „Na ja" neigen. Bezogen auf die Finanzlage der Kommunen lautet die Antwort bei Optimisten und Pessimisten: „Katastrophal".

 

 

Zeitungsstapel (Typical der Rubrik "Info-Dienste")