2010

Das Jahr 2010 hat dem Verband, seinen Mitgliedern und den Gremien viel abverlangt.
Das Dauerthema Kommunal- und Verwaltungsreform hat uns das ganze Jahr über begleitet.
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Wenn zu Beginn der Diskussion um eine Gemeindefinanzkommission in Berlin jemand erzählt hätte, dass wir in Gesprächen mit dem Finanzministerium in Berlin zu solchen Ergebnissen kommen würden, hätte ich wohl eher freundlich abgewinkt.
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Diesen Weg beschreitet derzeit der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung. Und er hat auch schon ein erstes Opfer in Rheinland-Pfalz gefunden.
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Die Landesregierung hat uns den Entwurf eines Entschuldungsfonds vorgelegt verbunden mit dem Entwurf einer Vereinbarung, in dem die Gestaltung dieses Fonds präzisiert wird und der von der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet werden soll.
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01.12.2011   Entschuldungsfonds

Still und leise und bis letzte Woche von der öffentlichen Diskussion völlig unbeachtet macht ein neuer Begriff von sich reden, dessen Inhalt aber grundsätzlich noch genauer diskutiert werden muss.
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01.12.2011   Reformagenda?

Mit dieser Überschrift hat die Landesregierung angekündigt, gegen die Finanznot der Kreise, Städte und Gemeinden anzugehen. Ansonsten sieht Ministerpräsident Kurt Beck „den Verlust ihrer Handlungsfähigkeit“.

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Wir haben in den letzten Wochen trotz der überwiegenden Diskussion über Kommunal- und Verwaltungsreform und die kommunalen Finanzen auch immer wieder mit unseren Mitgliedskommunen und insbesondere mit den Werkleitern über das Thema Rekommunalisierung der Energieversorgung gesprochen. Dieser Trend, die bestehenden Strukturen im Bereich der Energieversorgung neu zu ordnen, hat wie immer zwei Seiten. Er birgt Risiken, eröffnet aber auch Chancen.
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Alles andere als Frühlingsgefühle hat bei mir die Steuerschätzung des schönen Wonnemonats Mai 2010 ausgelöst. Ganz im Gegenteil: Sie hat alle Befürchtungen für die nächsten Jahre bei Weitem übertroffen. Während Bund und Länder von weiteren Mindereinnahmen weitestgehend verschont bleiben, sind die Kommunen in Gesamtdeutschland mit einer weiteren Milliarde an Mindereinnahmen belastet.
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Nun sind sie da, die von den Landtagsfraktionen gemeinsam beauftragten Gutachten der Herren Professoren Hesse, Junkernheinrich und Ziekow. Und sie bestätigen in Sachen Verwaltungsreform zumindest eines: dass die von der Landesregierung angesetzte Größenordnung von 12.000 Einwohnern für eine Verbandsgemeinde eher zu niedrig als zu hoch gegriffen ist.
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Die Diskussion um die kommunale Finanzsituation ist mittlerweile auch in Rheinland-Pfalz angekommen. 
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Die kommunale Finanzausstattung auch in Rheinland-Pfalz ist erneut weiteren Angriffen ausgesetzt.
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01.12.2011   Nachlese

Nach meiner Erinnerung aus den letzten 17 Jahren meiner Arbeit im und für den Gemeinde- und Städtebund war die diesjährige Mitgliederversammlung in Mainz eine der am besten besuchten Veranstaltungen dieser Art.
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Zeitungsstapel (Typical der Rubrik "Info-Dienste")