2006

24.08.2010   Auf ein Wort

In den nächsten beiden Jahren werde ich in meiner Funktion als Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz regelmäßig von dieser Stelle über aktuelle Themen und Entwicklungen berichten, die Einfluss auf unsere alltägliche Arbeit haben.
Die Regierungserklärung von Ministerpräsident Kurt Beck gab die Richtung für die Kommunal- und Verwaltungsreform vor, die nunmehr in einer Ministerratsvorlage deutlicher wird. Bis 2011 sollen die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen sein, die dann bis zur Kommunalwahl 2014 umzusetzen sind.

24.08.2010   ELER

Der Begriff der ELER-Verordnung dürfte vielen Kommunalpolitikerinnen und -politikern unbekannt sein. Dennoch werden wir uns mit ihr beschäftigen müssen, denn sie betrifft die EU-Förderung für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum für die Jahre 2007-2013 und berührt viele Bereiche unserer Dörfer und Mitgliedsgemeinden.
Mit Beginn der neuen Legislaturperiode hat der überzeugend wiedergewählte Ministerpräsident Kurt Beck seine Regierungserklärung vorgelegt. Danach ist es Ziel der Landesregierung, die Position des Landes Rheinland-Pfalz im Vergleich zu anderen Bundesländern weiter zu verbessern.
Mit diesem Ausgang der rheinland-pfälzischen Landtagswahl haben nicht viele gerechnet: Absolute Mehrheit für Ministerpräsident Kurt Beck und seine Sozialdemokratische Partei.
In jüngster Zeit liest und hört man verschiedentlich, dass die öffentlichen Finanzmittel in Deutschland ungerecht - weil nach Regionalproporz und mit der Gießkanne - verteilt würden, statt die wahre Bedürftigkeit zu berücksichtigen.

 

 

Zeitungsstapel (Typical der Rubrik "Info-Dienste")