2005

Der GStB stellt anlässlich seiner Mitgliederversammlung am 07.11.2005 in Bingen fest, dass Orts- und Verbandsgemeinden unverzichtbare Bausteine der rheinland-pfälzischen Kommunalstruktur sind.
Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände vereinbaren Zusammenarbeit bei eGovernment-Basisdiensten.
Der GStB stellt fest, dass sich 30 Jahre nach der flächendeckenden Bildung von Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz diese Strukturen gefestigt und bewährt haben.
In einem wegweisenden Urteil zum kommunalen Finanzausgleich hat der Verfassungsgerichtshof Thüringen einige für die Kommunen wichtigen Feststellungen getroffen.
Seit heute steht das Kommunalbrevier Rheinland-Pfalz im Netz.
Am 11.07.2005 hat das Projektbüro „Kommunale Doppik“ Innenminister Karl Peter Bruch sowie den Vorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, des Städtetages Rheinland-Pfalz und des Landkreistages Rheinland-Pfalz den Abschlussbericht des Gemeinschaftsprojektes "Kommunale Doppik Rheinland-Pfalz" übergeben.
Der bei der Finanzausgleichskommission ausgehandelte Kompromiss bedeutet im Ergebnis eine Verbesserung der kommunalen Position um rund 12 Mio. EUR.

Zudem ist das gefundene Verfahren transparent und honoriert vor Ort bereits unternommene Initiativen, Betreuungsplätze für zwei- bis dreijährige Kinder zu schaffen.

Die kommunalen Spitzenverbände des Landes - Landkreistag Rheinland-Pfalz, Städtetag Rheinland-Pfalz und Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz - haben die inzwischen für Rheinland-Pfalz regionalisierten Ergebnisse des Arbeitskreises „Steuerschätzung“ zum Anlass genommen, nochmals auf die katastrophale Finanzlage von Städten, Kreisen und Gemeinden hinzuweisen.

 

 

Registerkarte mit der Aufschrift "News" (Typical der Rubrik "Aktuell")