Entschuldungsfonds

Bis Ende 2009 waren bei allen rheinland-pfälzischen Kommunen insgesamt rund 4.600 Millionen Euro an sog. Liquiditätskrediten aufgelaufen. Diese Verschuldung ist vergleichbar mit einem privaten Dispo-Kredit.
 

Der 2010 geschaffene Entschuldungsfonds hat zum Ziel, davon zwei Drittel innerhalb von 15 Jahren (2012 – 2026) abzubauen. Die Finanzierung erfolgt nach einem Solidarprinzip, u.a. zu einem Drittel durch Einsparungen bzw. durch Erhöhungen von Einnahmen bei den am Fonds teilnehmenden Kommunen. 


Detaillierte Informationen über den Entschuldungsfonds sind auf den Internetseiten des Innenministeriums veröffentlicht (www.isim.rlp.de unter Städte und Gemeinden > Entschuldungsfonds).


Veröffentlichung in den Amts-, Mitteilungs- und Wochenblättern der Kalenderwoche 50/2011
 

 

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