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Ralf Bitterwolf-de Boer vom Gemeinde- und Städtebund RLP sieht in der Sendung "gut gelebt - Rheinland-Pfalz heute" (gutenberg.tv) bei Straßenreparaturen u.a. die Anlieger in der Pflicht. >> mehrDie 1972 gebildete Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) umgreift die Stadt Lambrecht und die weiteren sechs Talgemeinden Frankeneck, Elmstein, Esthal, Lindenberg, Neidenfels und Weidenthal. >> mehrDas Jahr 2010 hat dem Verband, seinen Mitgliedern und den Gremien viel abverlangt. Das Dauerthema Kommunal- und Verwaltungsreform hat uns das ganze Jahr über begleitet. >> mehrDie Ausgabe Dezember 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrIm November habe ich das Amt des Vorsitzenden des GStB von Bürgermeister Heijo Höfer übernommen. An dieser Stelle danke ich Herrn Höfer auch im Namen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz für die gute, kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren. >> mehrDer Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat seine Homepage um eine technisch neue Variante einer Suchfunktion erweitert. >> mehrDie jetzige Verbandsgemeinde Rüdesheim wurde im Zuge der Verwaltungsreform im Jahre 1970 gebildet. Zugeordnet wurden ihr die Gemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinden Waldböckelheim und Wallhausen und drei Gemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Winterburg sowie neun Gemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Rüdesheim. >> mehrWenn zu Beginn der Diskussion um eine Gemeindefinanzkommission in Berlin jemand erzählt hätte, dass wir in Gesprächen mit dem Finanzministerium in Berlin zu solchen Ergebnissen kommen würden, hätte ich wohl eher freundlich abgewinkt. >> mehrAm 08. und 09. November 2010 konnten sich die zahlreichen Besucher der Kommunalen Zukunft Rheinland-Pfalz 2010 in Trier von der Innovationskraft der ausstellenden Kommunen und Unternehmen überzeugen. Blicken Sie mit uns zurück - unter www.kosdirekt.de. Zum Thema "Anlage und Dokumentation von Weiserflächen" liegt ein neues Merkblatt vor. Es kann ab sofort unter der Rubrik "FSC-Standard" abgerufen werden. >> mehrWas können wir tun, damit unser Dorf auch in 100 Jahren noch existiert?
Diese Frage stellte sich der Ortsgemeinderat der kleinen, 619 Einwohner zählenden Ortsgemeinde Leisel in der Verbandsgemeinde Birkenfeld vor einigen Jahren. >> mehrDie Ausgabe November 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrWie der GStB soeben erfahren hat, soll zunächst bis zum Jahr 2015 der alte Zustand wieder gelten; die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Ortsbürgermeister gilt weiterhin nicht als Hinzuverdienst. >> mehrDie KomZu Rheinland-Pfalz 2010 in Trier hat ihre Pforten geöffnet. Bereits am ersten Veranstaltungstag konnten sich zahlreiche Besucher von der Innovationskraft der ausstellenden Unternehmen überzeugen. >> mehrIm Rahmen der Mitgliederversammlung des GStB am 08.11.2010 in Trier hat Bürgermeister Aloysius Söhngen, Verbandsgemeinde Prüm, das Amt des Vorsitzenden übernommen. >> mehrHochwassernotgemeinschaft Rhein gibt Preisträger des Kunstwettbewerbs 2010 bekannt. >> mehrDiesen Weg beschreitet derzeit der Vorstand der Deutschen Rentenversicherung. Und er hat auch schon ein erstes Opfer in Rheinland-Pfalz gefunden. >> mehrUmweltministerin Conrad und kommunale Spitzenverbände: „Land und Kommunen - Partner für eine zukunftsfähige Energieversorgung“ – Solar-Landesmeisterschaft und Infoportal gestartet >> mehrSeit dem 15. September 2010 ist der GStB mit einer neuen Internetpräsenz online. Auf www.gstb-rlp.de können Sie sich ausführlich über den Verband und seine Arbeit informieren. Nun ist sie unterschrieben: Die gemeinsame Erklärung der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zur Einrichtung eines Entschuldungsfonds. Und weil wir kurz vor einer Landtagswahl stehen, ist sie zum Zankapfel geworden. >> mehrIm September 1990 beschlossen die jüngst von einem Hochwasser betroffenen Kommunen zwischen Bingen und Koblenz, mit der Gründung der Hochwassernotgemeinschaft Mittelrhein e. V. künftig gemeinsam für einen besseren Hochwasserschutz zu kämpfen. >> mehrHaben wir die Hochwassergefahr im Griff? Oder brauchen wir doch weitere Vorsorgemaßnahmen, weil jeder Deich brechen oder überflutet werden kann? >> mehrUm die Schulden der Kommunen schrittweise abzubauen, wird das Land einen Entschuldungsfonds einrichten. Insgesamt sollen bis 2026 bis zu 3,1 Mrd. Euro der sog. Kassenkredite getilgt werden. >> mehrDie Ausgabe Oktober 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrUmfassende Hochwasservorsorge ist ein wichtiger Standortfaktor für die Region. Darin waren sich Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse (Ludwigshafen), Bürgermeister Martin Hebich (Frankenthal), Landrat Clemens Körner (Rhein-Pfalz-Kreis), ... >> mehrIm Zuge der Verwaltungs- und Gebietsreform schlossen sich 1970 vier ehemals eigenständige Amtsverwaltungen sowie die Stadt Bernkastel-Kues zu der heutigen Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues zusammen. >> mehrDer GStB lädt, gemeinsam mit dem Innenministerium und consortium-s, am 08. und 09. November 2010 zur KomZu RLP nach Trier ein. >> mehrDie Landesregierung hat uns den Entwurf eines Entschuldungsfonds vorgelegt verbunden mit dem Entwurf einer Vereinbarung, in dem die Gestaltung dieses Fonds präzisiert wird und der von der Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet werden soll. >> mehrDer Jahrgang 2009 der Verbandszeitschrift „Gemeinde und Stadt“ des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz liegt in digitalisierter Form vor und kann nunmehr bezogen werden. >> mehrDie Ausgabe September 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehr„Seit Jahren schreiben die Kommunen in Rheinland-Pfalz tiefrote Zahlen“, begründete der Vorsitzende des Städtetages, Oberbürgermeister Jens Beutel (Mainz), den Hilferuf der gesamten Kommunen des Landes. >> mehrEin landschaftliches und kulturelles Kleinod, das es verdient, entdeckt zu werden, ist das Sickinger Mühlenland. >> mehrStill und leise und bis letzte Woche von der öffentlichen Diskussion völlig unbeachtet macht ein neuer Begriff von sich reden, dessen Inhalt aber grundsätzlich noch genauer diskutiert werden muss. >> mehrDie Ausgabe August 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrDer Zeitplan ist jetzt klar: Im September wird der Landtag die beiden Gesetze zur Kommunal- und Verwaltungsreform verabschieden. >> mehrDie Beilage 05/2010 zu Heft 07/2010 der "Gemeinde und Stadt" mit dem Titel "Verbandsordnung für einen Zweckverband zur Waldbewirtschaftung – Muster mit Erläuterungen –" steht ab sofort zum Download zur Verfügung.
>> mehrAuf der KomZu RLP treffen sich am 08. – 09.11.2010 Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft zum aktiven Erfahrungsaustausch. Mittendrin in der vorderpfälzischen Rheinebene zwischen dem Rheinstrom und dem weinfrohen Haardtgebirge liegt die Verbandsgemeinde Bellheim. >> mehrHauptausschuss und Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes haben eine Resolution zur Rettung der lokalen Demokratie verabschiedetet. In fünf Punkten sind die Kernforderungen aufgezeigt, die erforderlich sind, um die Städte und Gemeinden vor der Handlungsunfähigkeit zu bewahren. >> mehrMit dieser Überschrift hat die Landesregierung angekündigt, gegen die Finanznot der Kreise, Städte und Gemeinden anzugehen. Ansonsten sieht Ministerpräsident Kurt Beck „den Verlust ihrer Handlungsfähigkeit“. >> mehrEin Dorf sammelt Punkte – im Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft“ und in dessen Extra-Ausrichtung „Vorbildliche ökologische Leistungen“, aber auch auf dem für Kommunen eher untypischen Feld der Entwicklungsarbeit. >> mehrDie Ausgabe Juli 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehr„Der in diesen Tagen vorgelegte Kommunalbericht 2010 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz zeichnet in aller Deutlichkeit das erschreckende Bild der Situation der Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz“, stellen die Vorsitzenden der drei kommunalen Spitzenverbände des Landes fest.
>> mehrStädte und Gemeinden lehnen Alternativmodell zur Gewerbesteuer ab und fordern Entlastung bei den kommunalen Sozialausgaben. >> mehrDer Innenausschuss des Landtages hat mit seiner Anhörung der Verbände und anderer Institutionen den nächsten Schritt in Richtung Verabschiedung der beiden geplanten Landesgesetze zur Kommunal- und Verwaltungsreform getan. Abgearbeitet wurden sowohl die Gedanken zur Gebietsreform als auch die „64er-Liste“. >> mehrDer GStB sieht in der Reformagenda der Landesregierung zur Besserung der kommunalen Finanzen keine nachhaltige Lösung für die strukturellen Probleme. Insbesondere die Sofortmaßnahmen und die kurzfristigen Maßnahmen sind ausschließlich auf die Bekämpfung von Symptomen ausgerichtet und setzen nicht an den tieferliegenden Ursachen an. >> mehrWir haben in den letzten Wochen trotz der überwiegenden Diskussion über Kommunal- und Verwaltungsreform und die kommunalen Finanzen auch immer wieder mit unseren Mitgliedskommunen und insbesondere mit den Werkleitern über das Thema Rekommunalisierung der Energieversorgung gesprochen. Dieser Trend, die bestehenden Strukturen im Bereich der Energieversorgung neu zu ordnen, hat wie immer zwei Seiten. Er birgt Risiken, eröffnet aber auch Chancen. >> mehrDie Ausgabe Juni 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrDie Stadt Eisenberg hat zurzeit knapp 10.000 Einwohner, aber ein Einzugsgebiet von rd. 34.000 Menschen. Eisenberg ist die größte Stadt im Donnersbergkreis und gehört zur Region Westpfalz. >> mehrist das Motto des diesjährigen mit insgesamt 5.000 Euro dotierten Hochwasserpreises der Hochwassernotgemeinschaft Rhein e. V. >> mehrDer Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat beschlossen, zum Ersten und Zweiten Gesetzentwurf zur Kommunal- und Verwaltungsreform am 10. Juni 2010 ein öffentliches Anhörverfahren durchzuführen. Die erbetene schriftliche Stellungnahme des Gemeinde-und Städtebundes steht zum Download bereit.
>> mehrAlles andere als Frühlingsgefühle hat bei mir die Steuerschätzung des schönen Wonnemonats Mai 2010 ausgelöst. Ganz im Gegenteil: Sie hat alle Befürchtungen für die nächsten Jahre bei Weitem übertroffen. Während Bund und Länder von weiteren Mindereinnahmen weitestgehend verschont bleiben, sind die Kommunen in Gesamtdeutschland mit einer weiteren Milliarde an Mindereinnahmen belastet. >> mehrDie Ausgabe Mai 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrDas Gebiet der Verbandsgemeinde Unkel liegt rechts des Rheins, in der fruchtbaren Tallandschaft zwischen Erpeler Ley, Drachenfels und Rolandsbogen im nordwestlichen Teil des Landkreises Neuwied im Naturpark Rhein-Westerwald. >> mehr
Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 20.04.2010 die von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Entwürfe eines Ersten und eines Zweiten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform beschlossen.
>> mehrNun sind sie da, die von den Landtagsfraktionen gemeinsam beauftragten Gutachten der Herren Professoren Hesse, Junkernheinrich und Ziekow. Und sie bestätigen in Sachen Verwaltungsreform zumindest eines: dass die von der Landesregierung angesetzte Größenordnung von 12.000 Einwohnern für eine Verbandsgemeinde eher zu niedrig als zu hoch gegriffen ist. >> mehrMan könnte verzweifeln: Kaum haben wir unsere Resolutionen zur katastrophalen Finanzsituation der Kommunen in die Räte gebracht, kommt aus Berlin die Nachricht, dass zahlreiche Verkehrsschilder wegen geringfügiger Änderungen in der Zeichendarstellung ausgetauscht werden müssen. Die Ausgabe April 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). Die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach im Landkreis Bad Kreuznach liegt im westlichen Teil von Rheinhessen und südlich der Kurstadt Bad Kreuznach. >> mehrDer Gemeinde- und Städtebund hat eine BlitzReport-Sonderinfo zum Thema Kommunalfinanzen herausgegeben. >> mehrDie Diskussion um die kommunale Finanzsituation ist mittlerweile auch in Rheinland-Pfalz angekommen. >> mehrDie Ausgabe März 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrDas Jagdrecht kennt zwei alternative Möglichkeiten der Jagdnutzung, nämlich die Jagdverpachtung und die Eigenbewirtschaftung der Jagd. In jüngster Zeit wächst das Interesse an einer Eigenbewirtschaftung. Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat am 01. September 2009 entschieden der Gemeinde Ulmen die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. >> mehrDie kommunale Finanzausstattung auch in Rheinland-Pfalz ist erneut weiteren Angriffen ausgesetzt. >> mehrFür eine Stärkung der Position der Grundeigentümer und Bewirtschafter im rheinland-pfälzischen Jagdrecht. >> mehrDie unterzeichnenden Verbände und Organisationen begrüßen die Initiative der Landesregierung zur Neufassung des Landesjagdgesetzes. >> mehr„Saalü!“: Ein Heimatvarieté in alten Dorfsälen ( www.saalue.com) spielt seit über 16 Jahren in den verschiedensten Orten von Rheinland-Pfalz. Immer ganz nah „bei de Leud“. Schluss mit Eingriffen in die Kommunalfinanzen! >> mehrAm nordöstlichen Rand des Pfälzer Waldes, inmitten von Weinbergen gelegen befindet sich die Verbandsgemeinde Freinsheim (Landkreis Bad Dürkheim). Sie wurde 1972 im Rahmen der Kommunal- und Gebietsreform gegründet. >> mehrDie Ausgabe Februar 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrDie Rahmenbedingungen für die Revierleitung durch körperschaftliche Bedienstete sind gegenwärtig so günstig wie nie. >> mehrDas OVG Rheinland-Pfalz hat mit Urteilen vom 25.11.2009 festgestellt, dass die TPL-Umlage von waldbesitzenden Kommunen mit staatlichem Revierdienst auch dann zu zahlen ist, wenn die TPL-Organisation ausdrücklich nicht in Anspruch genommen wird oder im konkreten Fall überhaupt kein derartiges Angebot besteht. >> mehrNach meiner Erinnerung aus den letzten 17 Jahren meiner Arbeit im und für den Gemeinde- und Städtebund war die diesjährige Mitgliederversammlung in Mainz eine der am besten besuchten Veranstaltungen dieser Art. >> mehrDie Ausgabe Januar 2010 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt). >> mehrDie deutschen Städte und Gemeinden stehen vor einem schwierigen Jahr 2010. Die Finanzmarktkrise erreicht die Kommunen in voller Breite. Nie standen in der Geschichte der Bundesrepublik die Kommunen vor derartigen Finanzproblemen. >> mehr
Da bringt die CDU-Landtagsabgeordnete Bettina Dickes für ihre Fraktion einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der die Versorgung mit Schulbüchern von Kindern insbesondere aus sozial schwachen oder Mehrkinderfamilien ganz wesentlich erleichtern und das bisherige Gutscheinsystem der Lernmittelfreiheit "ersetzen" soll.
>> mehrDiese Zahl spricht für sich: In der rund 1950 starken Ortsgemeinde Kempenich (Verbandsgemeinde Brohltal) gibt es 610 vollwertige Arbeitsplätze. >> mehr | |
