2009

Vor dem Hintergrund der dramatischen Haushaltsentwicklung der Kommunen fordert das Präsidium des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in einer Resolution einen Rettungsschirm und ein dauerhaftes kommunales Konsolidierungspakt.
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Die Hochwassernotgemeinschaft Rhein hat in einem offenen Brief die Bundeskanzlerin aufgefordert, den Weltklimagipfel in Kopenhagen zum größtmöglichen Erfolg zu führen.
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Die Ausgabe Dezember 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in Mainz das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland an Reimer Steenbock aus Mainz.
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"Der ländliche Raum droht weiter abgehängt zu werden!“ kritisiert der Altenkirchener Bürgermeister und Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Heijo Höfer, die Vorhaben der christlich-liberalen Koalition in Berlin, durch Steuergeschenke die Landes- und Kommunalfinanzen empfindlich zu verkürzen.
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In unserer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung stand neben dem Grußwort durch Ministerpräsident Kurt Beck der Vortrag von Prof. Dr. Johannes Dietlein von der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf im Mittelpunkt.
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Die Stadt Wörrstadt gehört zum Landkreis Alzey-Worms. Sie ist mit ca. 7800 Einwohnern die größte Stadt/Gemeinde innerhalb der Verbandsgemeinde Wörrstadt und zugleich Sitz der Verbandsgemeindeverwaltung.
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Mit Schreiben vom 19. November 2009 informiert das Ministerium des Innern und für Sport über die aktuelle Lage der öffentlichen Haushalte, der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei der Gestaltung der Haushalte 2010 und der mittelfristigen Finanzplanungen bis 2013.
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Das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz hat den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neufassung des Landesjagdgesetzes vorgelegt. Er enthält eine Vielzahl von (Neu-)Regelungen, die für die kommunalen Eigenjagdbesitzer und die Jagdgenossenschaften relevant sind.
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Wirft man derzeit einen Blick in die Jagdzeitschriften, so hat man meist den Eindruck, als wären mit der Vorlage der Neufassung des Landesjagdgesetzes geradezu revolutionäre Veränderungen verbunden.
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Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz und die KOMCOM Messe GmbH starten mit der Fachmesse „Kommunale Zukunft Rheinland-Pfalz – KomZu RLP“ – am 16. und 17. November 2009 in der Mainzer Rheingoldhalle ein bundesweites Pilotprojekt.
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Die Mitgliederversammlung des GStB hat heute in Mainz neue Vorstandsmitglieder gewählt und gleichzeitig die Zuwahl der von den im Landtag vertretenen und von ihnen benannten Landtagsabgeordneten beschlossen.
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Die Ausgabe November 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Die Villa Belgrano in Boppard wird zu einem Seminarhaus für die Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz ausgebaut. Innenminister Karl Peter Bruch begrüßte heute beim symbolischen Spatenstich das Projekt, das in das Konjunkturpaket II aufgenommen werden konnte.
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Die kontinuierliche Entwicklung einer Ortsgemeinde findet jetzt öffentliche Anerkennung durch einen besonderen Akt: Emmelshausen in der gleichnamigen Verbandsgemeinde wird zur Stadt ernannt.
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In Zeiten über Hochwasser zu reden, in denen der Rhein und andere Flüsse starkes Niedrigwasser führen, scheint paradox. Aber gerade dieser Wasserstand erinnert uns an das Gegenteil: Überflutete Städte und Dörfer, an Wiesen und Felder, die im Wasser stehen.
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Das Entwicklungspolitische Landesnetzwerk Rheinland-Pfalz ELAN e.V. veranstaltet am 27. Oktober 2009 im rheinland-pfälzischen Landtag das Fachgespräch „Sozial- und Umweltstandards im Beschaffungswesen".
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Mit dem am 01. August 2009 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes wurde Artikel 109 geändert. Darin wird festgeschrieben, dass die Haushalte in Bund und Ländern grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen sind.
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Die Ausgabe Oktober 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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So mancher Betroffene hatte gehofft, dass die Diskussionen um die Kommunal- und Verwaltungsreform im Rahmen der Kommunalwahl solche Ergebnisse zeigen würden, dass eine Fortsetzung von der Landesregierung nicht mehr erwogen würde.
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Am südlichen Rande des Hunsrücks, inmitten einer reizvollen Mittelgebirgslandschaft, liegt das Birkenfelder Land.
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Die Hochwasservorsorge auf kommunaler Ebene wird weiter verbessert. Neu ist das Konzept von „Hochwasserpartnerschaften“ mit einem intensiven Hochwasserrisikomanagement.
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Mit Unverständnis reagieren die Vorsitzenden der kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz auf die Pläne der Landesregierung, die Leistungen aus dem Kommunalen Finanzausgleich wieder zu kürzen.
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Nach monatelangen Verhandlungen, immer wieder begleitet von unangenehmen, die Eltern nervenden Streiks, sind die Tarifverhandlungen in Sachen Entlohnung in Kindertagesstätten sowie zum Thema Gesundheitsschutz in KiTas endlich zu einem Ergebnis gekommen.
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Die Ausgabe September 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach (8812 ha mit rd. 10.000 Einwohnern), an der windungsreichen Mittelmosel bis zu den Höhen des Hunsrücks gelegen, nimmt den nordöstlichen Raum des Landkreises Bernkastel-Wittlich ein.
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Seit mehreren Jahren wird in der Öffentlichkeit über das Thema Breitbandversorgung in der gesamten Republik und den schnellen Zugang zum Internet heftig diskutiert.
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Die Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz kommen bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II gut voran!
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Die Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes findet am 16. November 2009 in der Rheingoldhalle in Mainz statt.
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Ein besonders schöner Teil des Leiningerlandes ist die Verbandsgemeinde Hettenleidelheim (Landkreis Bad Dürkheim); sie liegt im östlichen Teil des Leiningerlandes.
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Die Ausgabe August 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Mit Sorge verfolgen die kommunalen Spitzenverbände die zunehmenden Probleme um die Finanzierung des Freizeitparks am Nürburgring.
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2011-12-13   BlitzReport Juli 2009

Die Ausgabe Juli 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Das Bild links zeigt das kürzlich grundlegend sanierte Gemeindezentrum im Herzen von Rheinböllen. 1,1 Millionen Euro hat der Umbau gekostet, der vor wenigen Wochen abgeschlossen werden konnte.
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Die Kommunalwahl hat vieles in den Hintergrund gedrängt. Und wenn wir bestimmte Entwicklungen nicht genauestens beobachten würden, wären uns die beiden Punkte, die ich jetzt ansprechen möchte, vielleicht gar nicht bedeutsam erschienen.
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Der Wahltag des 7. Juni, den viele mit Spannung erwartet haben, ist vorüber. All denen, deren Erwartungen sich erfüllt haben, die gewählt oder wiedergewählt wurden, sage ich meinen herzlichen Glückwunsch.
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2011-12-13   BlitzReport Juni 2009

Die Ausgabe Juni 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Über Konjunkturpaket II und Kommunal- und Verwaltungsreform sind wichtige Entwicklungen im Energiebereich für die Kommunen in der Öffentlichkeit stark in den Hintergrund getreten. Das Thema hat jedoch keineswegs an Brisanz verloren.
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Bretzenheim, Dorsheim, Guldental, Langenlonsheim, Laubenheim, Rümmelsheim und Windesheim - 13.407 Menschen leben inmitten von Weinbergen in den Dörfern der Verbandsgemeinde Langenlonsheim.
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Die Archiv-DVD „Gemeinde-und Stadt“ wurde um das Jahr 2008 erweitert und kann ab sofort bestellt werden.
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2011-12-13   BlitzReport Mai 2009

Die Ausgabe Mai 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Nun ist sie raus, die Liste der Betroffenen und nicht Betroffenen einschließlich der vier Tabu-Regeln. Und auch das Fazit scheint schon gezogen. Nur den Verbandsgemeinden geht es an den Kragen.
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Sie ist eine Kreisstadt mit vielen reizvollen Facetten: Bad Neuenahr-Ahrweiler. Inmitten des romantischen Ahrtales gelegen, verbindet die Stadt mit ihren rund 28.000 Einwohnern wirtschaftliche Leistungskraft mit hoher Lebensqualität und einem attraktiven Freizeitwert.
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Die Ausgabe April 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Nachdem Innenminister Karl Peter Bruch seine Liste mit den Gebietskörperschaften vorgelegt hat, bei denen das ISM konkreten Handlungsbedarf für Veränderungen erkannt hat, diskutiert man im Lande sehr unterschiedlich.
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Nun kommt sie doch, möglicherweise mit Zwang, aber nicht vor der Landtagswahl im Jahr 2011.
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Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände haben sich über eine gemeinsame, zügige Vorgehensweise bei der IT-Umsetzung zu den Themen „D115“ und „EU-DLR“ geeinigt.
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Die erste Sitzung des Vorstandes der Hochwassernotgemeinschaft Rhein (HWNG) in diesem Jahr fand am 25.3.09 im Rathaus von Speyer statt.
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Im Daadener Land gehen Innovationsfreude und Traditionsbewusstsein Hand in Hand. Das spiegelt sich auch in der Wirtschaftsstruktur wieder.
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2011-12-02   Alle Jahre wieder

So langsam geht der Winter in das Frühjahr über. Und so mancher Landwirt macht den ersten Gang über seine Felder, schaut nach den Wildschäden des Winters und überlegt sich, wo er am besten Mais oder Getreide anbaut, um auch für den Sommer möglichst viel Wildschaden zu provozieren.
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Die Ausgabe März 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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2011-12-02   FSC-Zertifizierung

Der Bericht von SGS über das Rezertifizierungsaudit im Herbst 2008 ist nun verfügbar.
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Die Gemarkung der Stadt Osthofen liegt zur Hälfte im rheinhessischen Hügelland und zur anderen in der Rheinniederung, was zu einem Höhenunterschied von 50 Metern über NN führt.
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Die Ausgabe Februar 2009 des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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2011-12-02   Konjunkturprogramm II

Das Konjunkturprogramm II des Bundes in Höhe von 50 Milliarden Euro bewegt derzeit Räte und Verwaltungen. Es hat viele Hoffnungen geweckt, die wegen der Vielzahl der Projekte und der letztendlich doch nur begrenzten Mittel nicht alle erfüllt werden können.
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In den letzten vier Wochen sind trotz verschiedener Ankündigungen des Innenministers und der Landesregierung die weitergehenden Überlegungen zur Verwaltungsreform scheinbar in den Hintergrund getreten.
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Die heutige Verbandsgemeinde Wittlich-Land wurde im Jahr 1970 im Zuge der Verwaltungsreform aus der ehemaligen Verbandsgemeinde Hetzerath und Teilen der ehemaligen Verbandsgemeinden Binsfeld und Wittlich-Land gebildet.
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Die Januar- Ausgabe des BlitzReports ist erschienen (kosDirekt).
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Betrachtet man die Diskussion und die Folgen der weltweiten Finanzkrise, dann scheint es nur wenige zu geben, die darauf aufmerksam machen, dass auch die Kommunen davon heftig betroffen sein werden.
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Die Verbandsgemeinde Westhofen mit ihren 10 Ortsgemeinden Bechtheim, Bermersheim, Dittelsheim-Heßloch, Frettenheim, Gundersheim, Gundheim, Hangen-Weisheim, Hochborn, Monzernheim und Westhofen liegt im südlichen Rheinhessen mitten im Wonnegau.
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